Stuttgarter Zeitung, 16.03.2018

Baden-Württemberg ist unter Innenminister Thomas Strobl auch in Sachen Innerer Sicherheit ein Musterländle. Hinter Bayern hat der Südwesten nicht nur die zweitniedrigste Kriminalitätsrate aller Bundesländer. Sie ist 2017 auch auf einen historischen Tiefstand gesunken.

Zahlen zeigen: CDU sorgt in Baden-Württemberg für mehr Sicherheit

Die Kriminalitätsstatistik 2017 belegt die gute Entwicklung, die Baden-Württemberg in Sachen Innere Sicherheit seit der Amtsübernahme von Thomas Strobl eingeschlagen hat.  

• Erstmals seit Jahren war die Zahl der registrierten Straftaten im Jahr 2016 wieder zurückgegangen. Diese Entwicklung hat sich weiter verstärkt: Die Zahl der Straftaten lag 2017 bei 579.953 und ging damit um 4,8 Prozent nochmals deutlich zurück.
• Die Aufklärungsquote konnte auf 62,4 Prozent (2016: 60,2 Prozent) gesteigert werden. Das ist eine der höchsten Aufklärungsquoten aller Bundesländer.
• Die Zahl der Wohnungseinbrüche sank um 24 Prozent; gleichzeitig konnte die Aufklärungsquote hier um 2,5 Prozentpunkte auf 21,7 Prozent gesteigert werden.

Kampf gegen Wohnungseinbrüche steht im Zentrum

Die guten Zahlen sind auch das Ergebnis von konkreten Schritten, die die CDU in der Landesregierung für mehr Sicherheit unternommen hat. Der Kampf gegen Einbrüche steht dabei im Zentrum der Arbeit der Polizei.

• Dafür wurden personalstarke Ermittlungsgruppen der Schutz- und Kriminalpolizei bei den regionalen Polizeipräsidien eingerichtet.
• Fahndungsaktionen wurden intensiv ausgebaut – auch in Kooperation mit Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz.
• Zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität wurden in Stuttgart und Karlsruhe zwei Pilotprojekte zu „Predictive Policing“ gestartet. Mit Hilfe von Software sollen dabei Einbrüche effektiver verhindert werden,
• In landesweit 35 polizeilichen Beratungsstellen sowie in mobilen Informationsfahrzeugen erhalten Bürger hilfreiche Informationen zum Einbruchschutz.

CDU stärkt Polizei

Die CDU hat in Baden-Württemberg für die größte Einstellungsoffensive in der Geschichte der Polizei gesorgt. Im Koalitionsvertrag wurde die Schaffung von 1 500 neuen Stellen verankert, die möglichst schnell besetzt werden sollen. 2018 und 2019 sollen jeweils 1 800 Einstellungen hinzukommen. Gleichzeitig wurde das Polizeigesetz überarbeitet und gibt der Polizei mehr Befugnisse, etwa zur präventiven Telekommunikationsüberwachung. Zudem wurde die Rechtsgrundlage für den Einsatz „intelligenter Videoüberwachung“ an bestimmten Orten geschaffen.