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Bundeskanzlerin in Georgien: Missbrauch von Visaliberalisierung gemeinsam bekämpfen.
Bei ihrem Besuch in Georgien betont die Bundeskanzlerin gemeinsam mit dem georgischen Premierminister Mamuka Bachtadse die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Georgien. Sichtbares Zeichen hierfür ist die Visaliberalisierung im vergangenen Jahr. Im Zuge dieser Visaliberalisierung kam eine größere Zahl von Flüchtlingen nach Deutschland. Die Bundeskanzlerin betont nach ihrem Gespräch mit dem georgischen Ministerpräsidenten: „Ich will hervorheben, dass wir die Zahlen nach dem Anfang der Visaliberalisierung, als in der Tat eine ganze Reihe von Flüchtlingen kam, jetzt gemeinsam sehr reduzieren konnten. Ich möchte mich für diese Zusammenarbeit bedanken. Der georgische Ministerpräsident hat noch einmal deutlich gemacht, dass diese Zahlen auch noch weiter sinken werden.“ Da die Anerkennungsquote in Deutschland sehr niedrig ist, befürwortet die Bundeskanzlerin, dass Georgien als sicheres Herkunftsland eingestuft wird.
Mamuka Bachtadse bezeichnet die Visaliberalisierung als größte Errungenschaft auf dem europäischen Integrationsweg: „Wir wissen sie zu schätzen. Wenn wir das mit der vergangenen Statistik vergleichen, dann ist die Zahl der Antragsteller - der Asylsuchenden usw. - um etwa 70 Prozent zurückgegangen. Es gibt eine sehr gute Koordination zwischen den Strafverfolgungsbehörden.“ Außerdem weist er darauf hin, dass es mittlerweile eine aktive Infokampagne gibt, die das Ziel verfolgt, den Missbrauch der Visaliberalisierung auszuschließen.“