Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten

02.10.2018

Mit dem Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten ist eine faire Lösung gelungen, die sowohl den Interessen der Autofahrer als auch denen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Rechnung trägt.
Das Maßnahmenpaket vermeidet Fahrverbote, es verhindert Einschränkungen der Mobilität, es verpflichtet die Automobilindustrie, die Hauptlast zu tragen, und es reduziert die Belastungen der Dieselbesitzer auf ein vertretbares Maß.
Der CDU war von Anfang an wichtig, flächendeckende Fahrverbote zur vermeiden. Durch ein Maßnahmenpaket aus Hardware-Nachrüstung bei Kommunalfahrzeugen und bei Handwerker- und Lieferfahrzeugen können in Ergänzung mit Maßnahmen der Länder und Kommunen die Grenzwerte in den allermeisten Städten eingehalten werden.
Dort, wo die Stickstoffgrenzen auch weiterhin überschritten werden, können durch eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes auch dort Fahrverbote vermieden werden.
Wo Fahrverbote dennoch drohen, sollen Umtauschaktionen der Hersteller und Hardwarenachrüstungen auf Kosten der Hersteller sicherstellen, dass ein Einfahren in die Städte mit dem eigenen PKW auch weiterhin möglich ist.