Sie gehe „sehr optimistisch und sehr bestimmt in die Gespräche“. Das sagte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Auftakt der Koalitionsgespräche von CDU, CSU und SPD im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Sie betonte, dass die Gespräche zügig geführt werden sollten. „Die Menschen erwarten das.“
„Es ist gut und richtig, dass wir heute beginnen können“, sagte Merkel. Die Ergebnisse der Sondierungen seien ein „sehr guter Rahmen“ für weitere Verhandlungen. Jetzt geht es ihrer Überzeugung nach darum, noch deutlicher herauszuarbeiten, was die Zukunftsimpulse für Deutschland sind. Dazu zählte mit Blick auf künftige Generation vor allem ein Voranbringen der Digitalisierung. Dazu zählte aber auch, Planungsverfahren zu verkürzen, die Situation für Startups weiter zu verbessern und Deutschland als Zukunftsstandort zu stärken. „Es geht um eine neue Dynamik für Deutschland.“, betonte Merkel.
Auch CSU-Chef Horst Seehofer begrüßte den Beginn der Verhandlungen. „Die CSU will die Große Koalition“, betonte er. „Wir wollen alles daran setzen, dass wir zu einem guten Ergebnis kommen.“ Er betonte auch, dass die CSU die Gespräche „jetzt schnell führen und vor Weiberfastnacht fertig sein“ wolle.
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz kündigte an, die SPD werde „zügig und konstruktiv“ die Verhandlungen durchführen. Bei den nun anstehenden Gesprächen ginge es nicht nur um die Situation in Deutschland; für die SPD sei es auch Koalitionsziel, Deutschland wieder zu einer führenden Kraft in der Europäischen Union zu machen.
Weiterer Fahrplan erläutert
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer, wandte sich mit einem Ausblick auf den weiteren Fahrplan an die Öffentlichkeit. Demnach seien 18 Arbeitsgruppen eingesetzt worden. Es herrsche "Einigkeit darüber, zügig und sorgfältig zu verhandeln". Für das Wochenende 03./04. Februar 2018 sei eine Klausurtagung mit Teilnahme aller Verhandlungsteams vorgesehen, "mit dem Willen, die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen". Sollte dies dennoch noch etwas mehr Zeit bedürfen, stünden weitere zwei Tage für Anschlussgespräche zur Verfügung. JUK/BSP
