Paul Ziemiak: CDU-Parteitag wird verschoben
Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak die Verschiebung des CDU-Parteitags angekündigt. „Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die pandemische Lage einen Präsenzparteitag am 4. Dezember nicht zulässt. Das bezieht sich sowohl auf eine zentrale wie eine dezentrale Variante“, betonte er. Allerdings sei ein Präsenzparteitag nach wie vor die beste Möglichkeit, gerade mit Blick auf die durchzuführenden Wahlen. Daher werde die CDU, sobald die pandemische Lage es wieder zulasse, einen Präsenzparteitag durchführen.
Der Generalsekretär machte deutlich, dass es der Bundesvorstand nach wie vor für sinnvoll erachtet, digitale Parteitage mit digitalen Wahlen durchzuführen. Dies ist allerdings rechtlich derzeit nicht möglich. Deshalb hat der CDU-Bundesvorstand heute die CDU/CSU-Bundestagsfraktion aufgefordert, nochmals zu prüfen, ob und wie weitere Regelungen angepasst werden können, um digitale Wahlen sowohl bei einem zentralen als auch bei einem dezentralen Parteitag zu ermöglichen. Sofern hierzu eine Grundgesetzänderung erforderlich sein sollte, spricht sich der Bundesvorstand für eine entsprechende Änderung aus.
Die Corona-Lage wird laufend bewertet, eine Entscheidung über den Parteitag soll auf der Sitzung des Bundesvorstands am 14. Dezember bzw. spätestens auf der Klausurtagung des Bundesvorstands am 15./16. Januar 2021 getroffen werden.
Intensiv haben sich die Gremien über die allgemeine Corona-Lage in Deutschland ausgetauscht. Paul Ziemiak: „Die Lage ist ernst: Wir werden drüber sprechen müssen, welche Maßnahmen nötig sein werden, um die Lage im Griff zu halten.“
Zudem gedachten die Mitglieder von Präsidium und Bundesvorstand dem überraschend verstorbenen SPD-Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann: „Wir haben einen leidenschaftlichen und couragierten Politiker verloren. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie“, so Paul Ziemiak.
Hier sehen Sie die digitale Pressekonferenz:
