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Peter Tauber: „TTIP ist gut für uns in Deutschland.“
Das Transatlantische Freihandelsabkommen – kurz: TTIP – ist in aller Munde. Von ARD bis ZDF, von BILD bis Süddeutsche ist TTIP Thema in Diskussionen und Kommentaren. Angesichts der breiten öffentlichen Debatte setzt sich die CDU Deutschlands intensiv mit dem Thema auseinander. Ihr Ziel: Sie will ihren Mitgliedern und allen Bürgern die Gelegenheit zu einer umfassenden Diskussion bieten. Dazu hat die CDU umfassendes Informationsmaterial erarbeitet. Eine umfassende Kampagne soll nach der politischen Sommerpause starten.
Für Peter Tauber ist der Umgang mit TTIP eine Grundsatzfrage. Der Generalsekretär der CDU Deutschlands betont: „Für mich geht es dabei auch um die Frage, ob die CDU mutig nach vorne schaut und nach Innovation und Fortschritt strebt. Ich bin persönlich der Überzeugung, dass genau das unsere Aufgabe als Christdemokraten ist. Wir wollen, dass unser Land auch künftig eine starke Wirtschaftsnation bleibt.“
Das Abkommen wird derzeit zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt. „Wir merken bei unseren Veranstaltungen, dass dieses Thema viele Menschen umtreibt“, so der CDU-Generalsekretär. Es zeige sich aber auch, dass viel Halbwissen im Umlauf ist. Gegner des Abkommens würden bewusst mit falschen Tatsachen argumentieren. Laut Tauber sei das bestes Beispiel dafür das sogenannte Chlorhühnchen: „Damit werden viele Menschen emotional aufgeschreckt. Dabei ist völlig klar, dass wir Chlorhühnchen nicht bekommen werden.“ Die CDU wolle deshalb zwei Dinge klarstellen, so Tauber: „Erstens wird es das Abkommen nur geben, wenn die Inhalte stimmen, und zweitens sollten wir uns nicht die Chancen für die Zukunft mit einer falsch begründeten Ablehnung verbauen.“
Schon heute seien die EU und die USA wichtige Handelspartner. „Gemeinsam stehen sie für rund ein Drittel des weltweiten Handels. Sie erwirtschaften fast die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsleistung. Doch noch immer bestehen Handelsschranken“, so Tauber. Das Freihandelsabkommen mit den USA biete daher die Chance, gemeinsame Standards festzulegen, betont er – beispielsweise in der Technik, der Landwirtschaft oder dem Klimaschutz. „Wir wollen Handelshemmnisse abbauen, den Export stärken und damit zusätzliches Wachstum und neue Jobs schaffen. Wir können auch niedrigere Preise für die Verbraucher erreichen – unter Beibehaltung unserer hohen Standards beim Verbraucherschutz oder Datenschutz“, so Tauber.
Das Transatlantische Freihandelsabkommen könne wie ein kostenloses Konjunkturprogramm wirken, prophezeit Tauber: „Deutschland wird als die führende Exportnation Europas davon besonders viel Nutzen ziehen können.“ Fast nebenbei könne das Transatlantische Freihandelsabkommen auch einen wertvollen Beitrag dazu leisten, die bestehenden Risse im transatlantischen Verhältnis zu kitten.