Bei einer neuen Ausgabe der Videokonferenz „CDU Live“ war der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Norbert Röttgen, zu Gast im Studio des Konrad- Adenauer Hauses und diskutierte mit CDU-Mitgliedern aus ganz Deutschland.

Die Diskussion der Mitglieder behandelte neben vielen Aspekten der transatlantischen Partnerschaft auch das Verhältnis zur Türkei. In 60 Minuten beantwortete der Außenpolitiker konzentriert und fachkundig 15 Live-Fragen von CDU- Mitgliedern. Die Fragen der Mitglieder zur Politik des neuen US- Präsidenten und zu den Aussichten des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus spiegelten die Unsicherheit vieler Bürger über die neue US-Regierung wider.

Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen

Röttgen betonte, dass die Vertreter des US-Kongresses, die er bei seiner USA-Reise kurz nach Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump getroffen habe, die traditionelle Sicht wiedergegeben hätten: Die transatlantische Partnerschaft bliebe weiterhin entscheidend für die gemeinsame Sicherheit. Der Präsident selbst habe allerdings mit seiner Äußerungen, dass die NATO obsolet sei, zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg die Grundlagen der transatlantischen Partnerschaft in Frage gestellt. Entscheidend sei jedoch, dass bei der Münchner Sicherheitskonferenz sich US-sowohl Vizepräsident Pence und US-Verteidigungsminister Mattis, als auch der Präsident selbst in seiner Rede zum US-Kongress klar zur NATO bekannt hätten. Allerdings forderten sie, dass die Europäer ihre Verpflichtung für ihren Beitrag zur gemeinsamen Verteidigung leisten müssten.

In einer Umfrage unter den Teilnehmern des CDU Live-Gesprächs sprach sich eine klare Mehrheit dafür aus, dass Deutschland die NATO-Verpflichtung erfüllen solle, bis Mitte des nächsten Jahrzehnts zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben einzusetzen. Röttgen betonte, dass es auch darauf ankomme, dass die Europäer durch eine verstärkte Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik die Gelder wirksamer als bisher einsetzen müssten.

Verhältnis zur Türkei

Vor dem Hintergrund der innenpolitischen Entwicklung gab es auch einige Fragen zur Türkei und der Rolle des Landes in der NATO. Der Nazi-Vergleich des türkischen Präsidenten Erdogan sei inakzeptabel, sagte Röttgen. Bundeskanzlerin Merkel habe ihn daher in ihrer Regierungserklärung deutlich zurückgewiesen. Wer das demokratische Deutschland mit dem des Nationalsozialismus gleichsetze, disqualifiziere sich selbst. Erdogan relativiere damit auch in unerträglicher Weise die furchtbaren Menschheitsverbrechen des Nationalsozialismus.

Wir wollen nicht, dass innertürkische Konflikte in unserem Land ausgetragen werden, betonte Röttgen. Wir müssten einen kühlen Kopf bewahren, um eine Spirale der Eskalation zu vermeiden.

Sebastian Grünberg