Polizisten besser schützen - Straftaten effektiv aufklären

Wir alle wollen in Freiheit und Sicherheit leben. Polizisten und Rettungskräfte stehen mit großem persönlichen Einsatz dafür ein. Angriffe auf sie sind besonders niederträchtig. Daher haben wir durchgesetzt, dass solche Übergriffe härter bestraft werden. Darüber hinaus erhalten Polizisten zusätzliche Befugnisse zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten. So stärken wir die Sicherheit der Bürger.

Wir geben unseren Polizisten mehr Schutz. Die Schutzausrüstung der Polizisten wollen wir mit mobilen Kameras, sogenannten Body-Cams, weiter verbessern. Diese Kameras an der Polizeiuniform helfen, Angreifer zu erkennen. Gewalt gegen Polizisten kann so im Vorfeld eingedämmt werden. Auch die Verfolgung von Straftaten wird deutlich verbessert.

Wir sorgen mit Videotechnik für mehr Sicherheit. Videokameras können helfen, Täter abzuschrecken, Straftäter zu erkennen und Straftaten aufzuklären. An öffentlichen Orten soll die Videoüberwachung daher ausgeweitet werden. Das gilt u. a. vor Bahnhöfen, in Bussen und Bahnen, vor Sportstätten oder in Einkaufszentren. Für die CDU ist klar: Sicherheit und Freiheit haben immer Vorrang.

Wir unterstützen die Polizei bei der Aufklärung von Straftaten und Verbrechen. Dazu erhält die Polizei mehr Befugnisse. Die Fahndung in besonderen Gefahrenlagen soll verbessert werden. Die Bundespolizei darf künftig auch automatische Kennzeichenlesesysteme einsetzen. So kann sie gesuchte Fahrzeuge und deren Insassen leichter identifizieren.

Wir investieren mehr Geld in die Sicherheit – für mehr Personal und bessere Ausrüstung. Jetzt haben wir die Befugnisse der Polizei erweitert und den Schutz der Sicherheitskräfte verbessert. Die CDU ist und bleibt die Partei der Inneren Sicherheit.