Europa braucht mehr Vertrauen in sich selbst
Die EU und die USA sind wichtige Partner – wirtschaftlich, außenpolitisch wie kulturell. Mit kaum einem anderen Land der Welt teilen wir so viele Werte. Und mit keinem anderen Land betreiben wir so viel Handel. Täglich tauschen wir Güter und Dienstleistungen im Wert von rund zwei Milliarden Euro aus. Ein Wert, der sich durch den weiteren Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen noch steigern könnte. Es gibt viele spannende wirtschaftliche Entwicklungen, die wir gemeinsam erleben.
So gehört es mittlerweile zum guten Ton für jeden europäischen Wirtschaftsboss, einmal ins amerikanische Silicon Valley zu reisen, um sich über die neusten Trends im Bereich der digitalen Wirtschaft zu informieren und sich inspirieren zu lassen. Die Digitalisierung birgt ein großes Potential, dass wir in Europa noch nicht richtig zu heben wissen. Hier können wir sicherlich noch einiges von den Amerikanern lernen. Und sie vielleicht von unserem Verständnis von Datenschutz und Privatsphäre.
Außenpolitisch und diplomatisch waren die USA uns Europäern immer ein starker Partner. Die mehr auf Diplomatie setzende Politik von Präsident Obama bedeutete auch weniger militärische Einsätze – ohne dass diese weniger nötig gewesen wären. Unabhängig vom jetzigen Wahlergebnis heißt das nach wie vor: mehr Verantwortung für Europa, denn wir wollen die Aufgabe der „Weltpolizei“ nicht China oder Russland übertragen. Also auch neue Herausforderungen für die EU. Die Migrations- und Flüchtlingskrise zeigt uns, dass wir in Krisengebieten eingreifen und helfen müssen, um große Flüchtlingsbewegungen nach Europa zu verhindern. Wir Euro Europäer müssen Flüchtlingen schon in ihrer Heimatregionen helfen. Dazu gehört auch, dass wir die Klärung des Konflikts in Syrien nicht Russland und der Türkei überlassen können und uns dann über ihr Handeln beschweren. Die Pläne für eine Sicherheitsunion der Europäischen Kommission unter Kommissionspräsident Juncker und Sicherheitskommissar King sind ein erster guter Schritt und gehen in die richtige Richtung. Nicht nur außenpolitisch, auch im Bereich der Wirtschaft sind die EU und die USA eng miteinander verbunden. Die Finanzkrise in den USA im Jahr 2008 hat auch Europa mit in den Abwärtsstrudel gerissen. Mit den Folgen müssen wir teilweise noch heute kämpfen, aber wir sind auf einem guten Weg und haben uns durch die Krise finanzpolitisch stärker aufstellen können.
Nach dem Präsidentschaftswahlkampf in den USA stellt sich die Frage: Was bleibt und was ändert sich? Am 8. November 2016 hat sich die Mehrheit der amerikanischen Wähler für Donald Trump als nächsten Präsidenten der USA entschieden. Über diesen Ausgang habe ich mich sehr erschrocken. Wie sich dies langfristig auf die Beziehungen auswirkt, lässt sich nicht vorhersagen. In seiner Rede nach seinem Wahlsieg schlug Trump versöhnliche Töne an. Ausgehend von seinen Wahlkampfansagen gibt es jedoch einige Anhaltspunkte dafür, dass sich die Beziehungen verändern werden. Als Quereinsteiger ist er unkalkulierbarer und dadurch ist die Situation (hoffentlich nur zunächst) unsicherer. Trumps Motto, „Make America great again“, lässt auf eine deutlich stärkere Ausrichtung seiner Politik auf Amerika selbst schließen.
Über Freihandelsverträge mit Partnern in der Welt hatte Trump im Wahlkampf nur abwertend gesprochen. Weder für das nordamerikanische NAFTA, noch das transpazifische TPP, noch für das (nicht fertig verhandelte) transatlantische TTIP-Abkommen fand er positive Worte. Dabei müsste er als erfolgreicher Geschäftsmann um die Wichtigkeit von verlässlichen Handelspartnern für das eigene Wachstum wissen. Hier wird von Wirtschaftsexperten und den internationalen Partnern noch einige Überzeugungsarbeit geleistet werden müssen. Unabhängig vom nächsten US-Präsidenten braucht Europa mehr Vertrauen in sich selbst. Wir müssen unsere Wirtschaft stärken, Chancen der Digitalisierung nutzen und Forschung und Innovation vorantreiben. Und dann können wir auch mit den USA eine gemeinsame Vision entwickeln, und diese dann Stück für Stück umsetzen. Schließlich werden so manche Träume des zukünftigen Präsidenten Trump auch in der Realität ankommen und vielleicht doch anders umgesetzt werden.
Europas Motto lautet „In Vielfalt vereint“, das der USA „In God We Trust“. Wenn wir beide Sätze mit Leben füllen, können wir zusammen viel erreichen.
Herbert Reul