Sicher in allen Lebenslagen

Deutschland steht gut da und viele Menschen profitieren von der erfolgreichen Politik der CDU: Noch nie hatten so viele Männer und Frauen in Deutschland Arbeit. Löhne und Gehälter steigen, immer mehr Menschen können sich von ihrem verdienten Geld mehr leisten. Auch deshalb sind einer Umfrage zufolge 81 Prozent der Deutschen mit ihrer eigenen wirtschaftlichen Lage zufrieden. (Infratest dimap, Mai 2017)

Doch viele Menschen fragen sich auch: Was passiert, wenn ich nicht mehr arbeiten kann, weil ich alt oder krank bin?

Dank der Sozialen Marktwirtschaft haben wir in Deutschland eines der besten und sichersten Sozialsysteme der Welt. Unser Sicherungsnetz ist eng gespannt und fängt jeden auf, der Hilfe benötigt:

• Wer ein Leben lang gearbeitet und durchschnittlich verdient hat, bekommt im Alter eine Rente, von der er leben kann.
• Reicht die eigene Rente nicht, sichert die Grundsicherung den notwendigen Lebensunterhalt.
• Und jeder kann sich darauf verlassen, dass er gut versorgt wird, wenn er krank, pflegebedürftig, arbeitslos oder arbeitsunfähig wird. Denn wir haben eine solidarische Sozialversicherung: Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung gewährleisten uns für diese Lebensrisiken soziale Sicherheit – unabhängig vom Einkommen.

Die CDU will, dass das auch in Zukunft so bleibt. Diese Soziale Sicherheit wollen wir noch weiter stärken und für unsere Kindern und Enkeln zukunftssicher machen. Dafür schaffen wir jetzt die notwendigen Grundlagen.

I. Die Ausgangslage 2017: mehr Arbeitsplätze und steigende Löhne

Immer mehr und immer bessere Arbeitsplätze …

Der Aufschwung in Deutschland sorgt nicht nur für mehr, sondern auch für immer mehr bessere Arbeitsplätze. Im Sommer 2017 gibt es über 44,2 Millionen Erwerbstätige, fast 660 000 mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl unbefristeter Jobs mit mehr als 20 Wochenstunden, das sogenannte Normalarbeitsverhältnis, stieg binnen Jahresfrist sogar um mehr als 800 000. Das zeigt: Immer mehr gute Arbeitsplätze ersetzen einfache Jobs. Mehr unbefristete Vollzeitjobs mit voller Absicherung bedeuten auch: Im Alter sind höhere Renten zu erwarten, weniger Altersarmut droht.

… und immer weniger Arbeitslose

Immer weniger Menschen sind arbeitslos. Gegenüber dem Höchststand im Februar 2005 unter Rot-Grün hat sich die Arbeitslosigkeit halbiert. Immer weniger Menschen sind damit auf staatliche Hilfe zum Lebensunterhalt angewiesen. Immer mehr Männer und Frauen können ihr Leben nach ihren Vorstellungen sicher und frei gestalten.

Löhne und Gehälter steigen

Wer arbeitet behält mehr in der Tasche: 2016 stiegen die Reallöhne um 1,8 Prozent, 2015 waren es sogar 2,4 Prozent. Sechs Mal gab es seit 2010 Reallohnzuwächse. Mit „Reallohn“ bezeichnet man das Lohnplus abzüglich der Inflationsrate. Nur 2013 lag die Inflation um 0,1 Prozent über den durchschnittlichen Lohnanhebungen. Insgesamt haben Arbeitnehmer seit 2010 daher im Schnitt 9,1 Prozent mehr Geld zur freien Verfügung.

Mindestlohn eingeführt

Wer 40 Stunden die Woche arbeitet, soll von seinem Lohn auch leben können. Damit alle Jobs angemessen entlohnt werden, hat die CDU-geführte Bundesregierung einen Mindestlohn eingeführt. Zum 1. Januar 2017 wurde dieser auf 8,84 Euro/Stunde erhöht.

Das Ziel der CDU bleibt: Arbeit für alle – sicher und gut bezahlt! Denn wir wollen jedem ermöglichen, sein eigenes Einkommen zu verdienen. Ein Arbeitsplatz ist der beste Garant für soziale Sicherheit – auch im Alter. Denn wer heute mehr verdient, hat morgen eine höhere Rente.

II. Wir sorgen für sicheres Einkommen im Alter

Auch Rentner profitieren von der guten Entwicklung am Arbeitsmarkt. So steigen die gesetzlichen Renten seit Jahren deutlich. Gleichzeitig müssen Arbeitnehmer weniger in die Rentenversicherung einzahlen. Grund dafür ist die starke Wirtschaft und der Beschäftigungsrekord am Arbeitsmarkt – aber auch die Rentenpolitik der CDU.

Längerer Rentenbezug

Wir leben immer länger und das bei immer besserer Gesundheit. Daher bekommen wir die Rente deutlich länger gezahlt als unsere Eltern und Großeltern. 1960 erhielten Rentner die gesetzliche Rente durchschnittlich knapp 10 Jahre.

2015 wurde sie durchschnittlich 19,6 Jahre und damit fast doppelt so lange gezahlt – und das bei steigender Rentenhöhe! Dies zeigt: Die gesetzlichen Renten sind in den letzten Jahren und Jahrzehnten in der Summe deutlich gestiegen.

Steigende Renten 

Zum 1. Juli 2016 stieg die gesetzliche Rente in den alten Bundesländern um 4,25 Prozent und in den neuen Bundesländern um 5,95 Prozent. Das war das stärkste Rentenplus seit 23 Jahren! Auch zum 1. Juli 2017 stiegen die Renten wieder sichtbar: um fast 3,6 Prozent im Osten und um 1,9 Prozent im Westen. So wird deutlich: Auch Rentner profitieren von der guten Wirtschaftslage.

Gleiche Renten für Menschen in Ost und West

Die CDU-geführte Bundesregierung wird die Renteneinheit vollenden. Die Beiträge im Osten werden höher bewertet, um die niedrigeren Löhne dort beim Rentenniveau auszugleichen. Mit der jüngsten Rentenanpassung nähern sich die Renten im Osten denen im Westen weiter an. Der aktuelle Rentenwert Ost liegt nun bei fast 96 Prozent der Westrenten. Von 2018 bis 2024 werden diese Beträge weiter angeglichen. Die Höherbewertung der Ostlöhne wird parallel dazu abgebaut. Im Jahr 2025 gibt es dann die „Renteneinheit“. Die CDU hat dafür gesorgt, dass dieser Schritt bezahlbar bleibt.

Höhere Renten für Eltern

Die CDU-geführte Bundesregierung hat die Renten für Mütter verbessert. Damit wird die Lebensleistung von Millionen Müttern (und Vätern) in Deutschland besser anerkannt. Seit 1. Juli 2014 bekommen insgesamt 9,5 Millionen Mütter und Väter mehr Rente für Kinder, die vor 1992 geboren wurden.

Höhere Renten für diejenigen, die nicht mehr arbeiten können

Wer nach Unfall oder Krankheit im Beruf aufhören muss, erhält künftig mehr Geld als bisher. Die Berechnung wird dazu geändert: Die CDU-geführte Bundesregierung hat durchgesetzt, dass mehr Berufsjahre bei der Erwerbsminderungsrente berücksichtigt werden. Die sogenannte Zurechnungszeit wurde bereits 2014 von 60 auf 62 Jahre angehoben. Von 2018 bis 2024 steigt sie nochmal auf 65 Jahre.

Flexi-Rente – damit sich längeres Arbeiten noch mehr lohnt

Mit der Flexi-Rente hat die CDU in der Bundesregierung durchgesetzt, dass sich längeres Arbeiten noch mehr lohnt. Wer regulär in Rente geht und dennoch freiwillig weiter arbeiten möchte, profitiert doppelt: Zahlt man freiwillig weiter in die Rentenkasse ein, erhöht sich die eigene Rente ab dem Folgejahr. Auch der Rentenbeitrag, den der Arbeitgeber zahlt, kommt so der eigenen Rente zugute.

Abschlagsfreie Rente für alle, die schon lange arbeiten

Wer 45 Beitragsjahre vorweisen kann, kann seit 2014 bereits mit 63 Jahren abschlagsfrei Rente bekommen. Das ist auch wohlverdient. Doch die Lebenserwartung steigt. Um dem demografischen Wandel zu begegnen, bleibt diese Altersgrenze nicht fest; steigt das allgemeinen Renteneintrittsalter auf 67 wächst sie parallel auf 65 Lebensjahre an.

Wir stärken die freiwillige Altersvorsorge

Wer zusätzlich zur gesetzlichen Rente für sein Alter vorsorgen will, wird ebenfalls unterstützt. Für die sogenannte Riester-Rente erhält jeder Erwachsene eine Zulage. Diese wird zum kommenden Jahr auf 175 Euro erhöht. Schon jetzt erhalten Eltern darüber hinaus eine Zulage von bis zu 300 Euro pro Kind. Zudem hat die CDU-geführte Bundesregierung beschlossen, Menschen mit geringem Einkommen bei der betrieblichen Altersvorsorge zu unterstützen. Künftig soll es für sie einen Steuerzuschuss geben.

Verlässliche Finanzierung der Renten

Die CDU hat nicht nur ältere Menschen, sondern auch die jüngeren Generationen im Blick. Wenn wir alle erfreulicherweise immer älter werden und im Alter gesünder sind, dann müssen wir die gewonnene Lebenszeit in angemessenem Umfang auf zusätzliche Arbeit und zusätzlichen Ruhestand aufteilen. Deshalb haben wir die Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters von 65 auf 67 Jahre eingeleitet. Damit sorgen wir dafür, dass die Renten für jüngere Menschen bezahlbar bleiben und stärken so den Zusammenhalt in Deutschland.

Niedrigere Kosten für Versicherte

Dank der guten Beschäftigungslage ist mehr Geld als nötig in die Rentenkasse geflossen. Denn: Rund ein Drittel der Rentenzahlungen trägt der Bund. Die Überschüsse aus den Beiträgen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern werden an diejenigen zurückgegeben, die sie erwirtschaftet haben: unsere fleißigen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. So ist der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung seit 2011 von 19,9 auf 18,7 Prozent gesunken.

Mehr Geld vom Bund für steigende Renten

Die Rentenbeiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern reichen schon lange nicht mehr aus, um alle Rentenansprüche zu begleichen. Der Bund trägt etwa ein Drittel der gesamten Ausgaben der gesetzlichen Rentenversicherung.

• 2017 gibt der Bund deshalb 91,7 Milliarden Euro zu den Renten dazu.
• Bis 2020 sollen die Zuschüsse auf über 100 Milliarden Euro im Jahr steigen.

Dank solider Finanzen kann der Bund jedes Jahr seinen Zuschuss für die Renten erhöhen, ohne die Jüngeren mit neuen Schulden zu belasten. Das stärkt den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

III. Wir sorgen für sozialen Schutz

Die Menschen in Deutschland können sich auf die soziale Sicherung verlassen. Sie beruht auf dem Grundgedanken der Solidarität. Gemeinschaftlich werden die Risiken abgesichert, die der Einzelne allein nicht bewältigen kann. Damit ermöglichen wir ein Leben in sozialer Sicherheit.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen beide

Wer arbeitet, zahlt einen Teil seines Einkommens an die gesetzliche Sozialversicherung. Einen weiteren Teil zahlt der Arbeitgeber dazu. Mit diesem Beitrag erwirbt man Schutz in der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung.

Unter der CDU sind die Beiträge zur Sozialversicherung gesunken. 2005 betrug der Gesamtbeitragssatz zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung 41,9 Prozent. Heute liegt er bei 39,95 Prozent. Somit kostet die soziale Sicherheit weniger als unter Rot-Grün – trotz steigender Leistungen.

1. Schutz bei Arbeitslosigkeit

Wer seinen Job verliert und nicht sofort einen neuen findet, bekommt Unterstützung.

Das Arbeitslosengeld aus der Arbeitslosenversicherung wird in der Regel ein Jahr lang gezahlt, für Ältere sogar bis zu zwei Jahren. Zudem gibt es weitere gezielte Unterstützung, wie z. B. Weiterbildungsmaßnahmen oder Bewerbungstrainings, um möglichst schnell eine neue Arbeit zu bekommen. Je länger man arbeitslos ist, umso schwieriger ist der Wiedereinstieg in einen neuen Beruf. Eine längere Bezugsdauer von Arbeitslosengeld gäbe den Menschen eine falsche Sicherheit.

Ältere erhalten länger Arbeitslosengeld

Ältere Menschen sind seltener arbeitslos als Jüngere, finden aber manchmal nicht so schnell eine neue Arbeit. Daher hat die CDU-geführte Bundesregierung umgesetzt, dass sie das Arbeitslosengeld länger gezahlt bekommen. In der Regel gibt es das Arbeitslosengeld zwölf Monate lang. Wer 50 Jahre alt oder älter ist, kann es bis zu 24 Monate lang erhalten.

Die Pläne der SPD für ein Arbeitslosengeld Q lehnen wir ab. Die Pläne würden den Betroffenen nicht helfen. Die verlängerte Auszahlung des Arbeitslosengeldes I wäre für Arbeitslose nur ein zusätzlicher Puffer, bevor sie doch auf Hartz IV angewiesen wären. Was Menschen in dieser Situation aber brauchen, sind keine Puffer, sondern ist ein Arbeitsplatz. Zudem würden die Maßnahmen bis zu 13 Milliarden Euro kosten. Die Mehrkosten würden die aktuellen Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit (rund 11 Milliarden Euro) innerhalb von ein bis zwei Jahren aufbrauchen.

Niedrigere Kosten für Versicherte

Trotz besserer Leistungen wird die Arbeitslosenversicherung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber immer günstiger. Die CDU-geführte Bundesregierung hat den Beitragssatz mehr als halbiert – von 6,5 Prozent 2006 auf aktuell 3,0 Prozent. Arbeitnehmer haben somit mehr Geld in der Tasche und können sich dennoch auf eine gute Absicherung verlassen.

2. Schutz vor Armut

Wir fühlen uns den Schwachen und sozial Benachteiligten besonders verpflichtet. Niemand darf verloren gehen, keiner darf vergessen werden.

Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe geben Sicherheit

Unser soziales Sicherheitssystem schützt alle Menschen. Auch wenn jemand dauerhaft keine Arbeit findet, wird er hinreichend unterstützt. Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe sind keine Almosen. Sie unterstützen Menschen, die in Not geraten, und sichern ihnen ein menschenwürdiges Dasein.

Die CDU-geführte Bundesregierung hat die Bedingungen weiter verbessert:

• Es gibt den Anspruch auf eine angemessene Wohnung. Das Wohngeld wurde für Geringverdiener zum 1.1.2016 deutlich angehoben, im Durchschnitt um 39 Prozent. Zugleich gelten höhere Einkommensgrenzen.
• Die Regelleistung für einen alleinstehenden Erwachsenen wurde 2017 um fünf Euro auf 409 Euro pro Monat angehoben.
• Auch die nach dem Alter gestaffelte Regelsätze für Kinder wurden erhöht.

Der beste Schutz vor Armut: ein sicherer Arbeitsplatz

Die CDU will mit erfolgreicher Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik dafür sorgen, dass in Deutschland noch mehr Arbeitsplätze mit Zukunft entstehen. Für alle, die arbeiten wollen, soll angemessen entlohnte Arbeit zur Verfügung stehen. Dabei stehen für uns „Hilfe zur Selbsthilfe“ und „Fördern und Fordern“ im Mittelpunkt. Aus diesem Grund halten wir im Gegensatz zu Rot-Rot-Grün auch an Konsequenzen bei fehlender Mitwirkung fest. Unser Ziel bleibt Arbeit für alle.

IV. Wer krank wird oder Pflege braucht, bekommt Hilfe

Wer krank wird oder auf Pflege angewiesen ist, muss sich um seine Versorgung in Deutschland keine Sorgen machen. Unser Gesundheits- und unser Pflegesystem gehören zu den besten der Welt. Das soll so bleiben. Wir wollen, dass sich auch in Zukunft jeder auf eine gute medizinische Versorgung verlassen kann – unabhängig von Einkommen, Alter, Wohnort oder Gesundheit.

Im Gesundheitswesen setzen wir dafür auf die bewährte Grundstruktur unseres Krankenversicherungssystems. Eine staatliche Einheitsversicherung für alle lehnen wir ab. Der Wettbewerb zwischen privaten und gesetzlichen Krankenversicherungen ist ein Motor für Verbesserungen und Innovationen. Wir wollen, dass die Versicherten weiterhin ihre Krankenkasse frei wählen können.

Versorgung im Krankenhaus und auf dem Land

Auch auf dem Land sollen künftig Krankenhäuser und gute Ärzte zur Verfügung stehen. Überangebote an bestimmten Kliniken sollen vermieden, Unterversorgung verhindert werden. Dafür hat die CDU einiges auf den Weg gebracht:

• Für notwendige Strukturänderungen wurden eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Damit sollen unter anderem die Angebote den Bedürfnissen angepasst und Fachkliniken gestärkt werden. Die Qualität der Behandlung wird ein wichtiges Kriterium bei der Krankenhausplanung.
• Die Krankenkassen und der Gesundheitsfonds fördern Modellprojekte – beispielsweise für bessere medizinische Angebote in unterversorgten Regionen. Dafür stellen sie jährlich 300 Millionen Euro bereit.
• Ärzte erhalten Anreize, ihre Praxis dort zu eröffnen, wo das Angebot derzeit zu gering ist – beispielsweise durch Zuschüsse für Einrichtung und Ausstattung.
• Darüber hinaus werden Zentren zur medizinischen Versorgung gefördert und die enge Zusammenarbeit von Arztpraxen unterstützt.

Patienten erhalten mehr Sicherheit

Die CDU hat durchgesetzt, dass Versicherte bei bestimmten planbaren Eingriffen einen zweiten Arzt befragen können. Das nimmt Ängste.

Kürzere Wartezeiten für Termine beim Facharzt

Wir haben Termin-Servicestellen eingeführt. Sie sollen die Patienten dabei unterstützen, schneller zu einem Facharzttermin zu kommen. Die Behandlungsabläufe werden besser zwischen Ärzten, den Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen abgestimmt.

Für eine gute Versorgung zahlt der Bund zu

Um die Versorgung in bester Qualität sicherzustellen, gibt der Bund Geld dazu. Denn die Krankenversicherungsbeiträge allein reichen für die Ausgaben nicht aus. Daher überweist die Bundesregierung jedes Jahr 14,5 Milliarden Euro an den Gesundheitsfonds.

Gute und liebvolle Pflege für alle Pflegebedürftigen

Wir haben die Pflege neu ausgerichtet – durch neue Kriterien bei der Pflegebedürftigkeit, die Ausweitung der Leistungen, zusätzliches Geld für Pflegeplätze, Ausstattung und Personal. So tragen wir dazu bei, dass auch künftig alle Pflegebedürftigen gute und liebvolle Pflege bekommen können. Insgesamt wurden die Leistungen um 20 Prozent erhöht. Jährlich stehen 5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Bis zu 500 000 Personen zusätzlich können profitieren.

Stand: 17. August 2017