Polenz: Wir müssen Gesprächskanäle offen halten

Die globalen Herausforderungen unserer Zeit zu meistern und zu gestalten, ist das gemeinsame Ziel der G20. Doch der Gipfel unter deutscher Präsidentschaft fand in schwierigen Zeiten statt. Über die Ergebnisse des Gipfels und Deutschlands Rolle in der Welt sprachen CDU-Mitglieder bei einem CDU Live mit dem außenpolitischen Experten und ehemaligen Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Ruprecht Polenz.

Dabei sprachen sich in einer Kurzumfrage etwa 80 Prozent der Teilnehmer dafür aus, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernimmt.

Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich als Motor der EU

Dass Deutschland und Frankreich wieder stärker zusammenarbeiten und gemeinsam die Europäische Union weiter voranbringen, das wünsche er sich machte Polenz zu Beginn klar. Gerade mit der Wahl von Emmanuel Macron zum neuen französischen Staatspräsidenten ergäben sich nun neue Chancen, die EU zu reformieren und Korrekturen vorzunehmen. Denn durch Reformen könne, Europa weiter zusammenwachsen.

Dialog mit den USA beibehalten

Trotz der teilweise bestehenden inhaltlichen Differenzen zwischen dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und der Bundesregierung sei es wichtig, dass die Gesprächskanäle zwischen Washington und Berlin gerade jetzt weiter offen gehalten werden, betonte Polenz. Denn trotz dieser Differenzen gebe es in Gebieten wie der Wirtschaft, der Wissenschaft oder der Zivilgesellschaft weiterhin enge Verflechtungen, die gepflegt und auch weiter gefördert werden sollten. Die Amerikaner seien weiterhin einer der wichtigsten Partner Europas und Deutschlands.

Die Zivilgesellschaft der Türkei braucht gerade jetzt unsere Unterstützung

Das derzeitige Vorgehen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sehe er äußerst kritisch, machte Polenz klar. Dennoch schöpfe er auch Hoffnung, denn fast 50 Prozent der Türken hatten das umstrittene Verfassungsreferendum im April abgelehnt. Nun brauche es aber Strategien, die türkische Zivilgesellschaft zu unterstützen um ihren Anliegen Gehör zu verschaffen. Deshalb sei er dafür, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gerade jetzt nicht einseitig aufkündige. Durch diese ergäben sich auch zahlreiche Möglichkeiten verschiedene Organisationen und Institutionen in der Türkei zu unterstützen. Dennoch halte auch er einen EU-Beitritt der Türkei aus heutiger Sicht für unwahrscheinlich, sagte Polenz.

David Plahl