Angela Merkel: „Es sind ganz besondere Zeiten“

Die CDU ist offen für Gespräche mit der SPD. Die Union wolle „Stabilität in unserem Land schaffen“ und sei „bereit, Verantwortung zu übernehmen“. Das betonte die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel am 27. November gegenüber der Hauptstadtpresse im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.

Präsidium und Bundesvorstand der Partei hätten in ihren  Sitzungen am 26. und 27. November die Lage zur Bildung einer Regierung offen analysiert, so Merkel. Dabei sei der „Standpunkt der CDU“ klar fixiert worden: „Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen.“ Ziel sei es, mit einer erfolgreichen Regierungsbildung „Stabilität im Land zu schaffen“.

Merkel stellte klar: „Die Menschen erwarten, dass wir die Probleme lösen.“ Eine handlungsfähige Regierung müsse sich für gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land einsetzen. Dazu zählten bezahlbare Mieten in Ballungsräumen und umfassende Infrastrukturangebote auf dem Land. Es gebe darüber hinaus neue Herausforderungen, wie unter anderem Digitalisierung, Migration und Integration. Zudem gebe es große Erwartungen in Europa, das vor großen Aufgaben stehe. Mit den Konflikten im Nahen Osten, den Kontroversen mit Russland und einer nur wenig kalkulierbaren US-Regierung „ist es gut, wenn Deutschland handlungsfähig ist“, so die Bundeskanzlerin.

„Deshalb sind wir bereit, Gespräche mit den Sozialdemokraten zu führen“, betonte Merkel. Diese sollen „ernsthaft, engagiert und redlich“ erfolgen. Sie selbst werde dazu am Donnerstag mit den Vorsitzenden von CSU und SPD ein Gespräch beim Bundespräsidenten führen. Merkel: „Wir müssen uns um die Themen auf der Tagesordnung kümmern.“

Beste Genesungswünsche sandte der Bundesvorstand in Richtung des erkrankten Generalsekretärs Peter Tauber.

juk