Sicherheit kostet Geld: Wir müssen unsere Truppe weiter stärken

Die Welt ist unberechenbarer und unsicherer geworden, zum Beispiel durch den Bürgerkrieg in Syrien oder die aggressive russische Machtpolitik auf der Krim. Deshalb braucht Deutschland eine entschlossene Außen- und Sicherheitspolitik aus einem Guss. Dazu gehören einsatzbereite Streitkräfte, um unser Leben in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu schützen.

Fakt ist aber, dass die Bundeswehr in den vergangenen 25 Jahren von der Substanz leben musste. Es entstanden hohle Strukturen, Mangelverwaltung von Material, Gerät veraltete.

Die CDU-geführte Bundesregierung hat deshalb entschlossen umgesteuert. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat 2014 einen breiten Modernisierungsprozess eingeleitet: Mehr Personal und mehr Geld für unsere Truppe und endlich wieder eine moderne Ausstattung für unsere Soldatinnen und Soldaten.

Die Bundeswehr wächst wieder

Im harten Wettbewerb um die „besten Köpfe“ und die „geschicktesten Hände“ hat die Bundeswehr nun eine moderne Nachwuchsgewinnung. Im Ergebnis wurden mehr junge Menschen eingestellt. Vom historischen Tiefstand mit unter 170.000 Soldaten im Jahr 2015 soll die Zahl schrittweise auf über 200.000 Soldaten bis 2024 steigern.

Die Truppe bekommt besseres Material

Heute wird beschafft, was die Truppe braucht. Dazu wurden die Investitionen bereits massiv erhöht: Rund 31 Milliarden Euro sind in der letzten Legislatur in Bestellungen für neues Großgerät geflossen – fünfmal mehr als in den vier Jahren zuvor. Von 2013 bis 2017 hat die Bundeswehr unter anderem 181 neue Schützenpanzer Puma, 28 neue Transporthubschrauber NH90 und 16 Transportflugzeuge vom Typ A400M bekommen.  Schließlich wurde deutlich mehr Geld für Ersatzteile und Instandsetzung ausgegeben. Dieser Modernisierungsschub muss aber anhalten, um die Lücken aus 25 Jahren Schrumpfkurs zu füllen.

Mehr Geld

In der Vergangenheit war die finanzielle Decke bei der Bundeswehr überall zu kurz. Deshalb hat die CDU-geführte Bundesregierung beschlossen, mehr Geld in unsere Truppe zu investieren. Für das laufende Jahr sind mehr als 40 Milliarden Euro vorgesehen. Bis 2025 will die Bundesregierung das Budget auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigern. Das sind voraussichtlich knapp 60 Milliarden Euro, die unter anderem notwendig sind, um die Digitalisierung voranzutreiben und neue Investitionen etwa im Cyberbereich zu entwickeln. Viele wichtige Ausrüstungsinvestitionen sollen künftig gemeinsam mit engen europäischen Partnern wie Frankreich, den Niederlanden oder Norwegen finanziert werden.

Leistung unserer Bundeswehr kann sich sehen lassen

Trotz aller Probleme kann sich die Leistung unserer Soldatinnen und Soldaten sehen lassen. Die Bundeswehr stemmt nicht nur 18 Auslandseinsätze und Friedensmissionen. Wir sind auch zweitgrößter Truppensteller in der NATO, zweitgrößter Truppensteller in Afghanistan und zweitgrößter Nettozahler bei der NATO-Gemeinschaftsfinanzierung.

Künftige Herausforderungen

Die Landes- und Bündnisverteidigung steht heute vor neuen Herausforderungen: Es gibt Fakenews-Kampagnen, um Unruhe zu schüren. Cyber-Attacken gegen kritische Infrastruktur, Regierungsnetzwerke und unsere Bankensysteme fordern uns heraus. Neue Raketen jeglicher Reichweite und Wirkung bedrohen uns und auf See müssen wir mit Angriffen auf unsere Handelswege rechnen. Unsere Bundeswehr ist auch Treiber auf dem Weg zu einer Armee der Europäer, die künftig zum Schutz unserer europäischen Werte in einer unsicherer werdenden Welt beitragen soll.

Deshalb heißt unser Ziel: Einsatzbereite Streitkräfte!

Das ist die Erwartung unserer Verbündeten und Partner, die Erwartung der Bevölkerung und die gemeinsame Verantwortung für uns alle.