Anpacken für eine starke Wirtschaft und gute Jobs

Die CDU ist die Partei der Sozialen Marktwirtschaft. Von einer starken und wettbewerbsfähigen Wirtschaft profitieren alle. Heute haben wir in Deutschland rund 45 Millionen Erwerbstätige – ein Rekordwert. Eine florierende Wirtschaft sorgt für gute und sichere Arbeitsplätze, für stabile Einkommen und faire Löhne. Mit unserer Agenda für Deutschland arbeiten wir dafür, dass dies auch künftig so bleibt.

Die CDU regiert, die CDU liefert: In der Bundesregierung haben wir schon Vieles umgesetzt.

• Wir beschleunigen den Breitbandausbau. Durch mehr Geld, neue Förderverfahren und weniger Bürokratie. Für schnelles Internet in Stadt und Land.
• Mit dem neuen Digitalkabinett gibt es erstmals eine zentrale Koordinierungsrunde, in der alle digitalen Projekte und Vorhaben der Bundesregierung abgestimmt werden. Den digitalen Wandel erfolgreich zu gestalten, ist Voraussetzung für eine starke und wettbewerbsfähige Wirtschaft. Den Vorsitz des Digitalkabinettes hat das Bundeskanzleramt inne. Digitalisierung ist damit Chefsache.
• Strukturwandel darf nicht gleichbedeutend sein mit Jobverlust und Wachstumsschwäche – ganz egal wo in Deutschland. Die Bundesregierung hat eine Kommission eingesetzt, die an Lösungen arbeitet, den Strukturwandel so zu gestalten, dass Wachstum und Beschäftigung in den betroffenen Regionen gestärkt werden. Wir folgen damit unserem Ziel der Vollbeschäftigung und der gleichwertigen Lebensverhältnisse.
• Immer mehr Erwerbstätige und immer weniger Arbeitslose sind Ausdruck einer starken Wirtschaft – und das zahlt sich für die Menschen aus: Wir senken den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um mindestens 0,3 Prozentpunkte. Das ist eine spürbare Entlastung – sowohl für Unternehmen als auch für Arbeitnehmer. Insgesamt sollen die Sozialabgaben nicht über 40 Prozent steigen.
• Eine  gute Wirtschaftslage und hohe Beschäftigungszahlen führen auch zu einer positiven Entwicklung der Rente: Erst im Juli erhielten Rentnerinnen und Rentner eine deutliche Erhöhung ihrer Bezüge von über 3 Prozent. Das ist nur gerecht, denn wer sein ganzes Leben gearbeitet hat, soll im Alter davon leben können. Dennoch steht das Rentensystem insgesamt vor enormen Herausforderungen. Deshalb haben wir eine Rentenkommission eingesetzt, die Lösungen erarbeitet, um die Rente zukunftsfest zu machen und Altersarmut zu vermeiden.
• Wir sorgen für Rekordinvestitionen in moderne und sichere Straßen. Mit der Ausweitung der LKW-Maut auf alle Bundesstraßen werden im Schnitt 7,2 Milliarden Euro pro Jahr eingenommen – rund 2,5 Milliarden mehr als bisher.

Die CDU weiß, worauf es ankommt. Deshalb packen wir auch weiterhin an.

• Wir wollen die Chancen der Digitalisierung nutzen und unsere Industrie auf diesem Weg unterstützen („Industrie 4.0“) – von der Mikroelektronik bis zur Batteriezellfertigung.
• Gerade im Mittelstand suchen Unternehmer händeringend nach Fachkräften. Der Mangel an Fachkräften hemmt das Wachstum. Deshalb soll kein Arbeitsplatz in Deutschland unbesetzt bleiben. Mit einem Fachkräfteeinwanderungsgesetz wollen wir die richtige Antwort auf den Fachkräftemangel geben.
• Firmengründer gehen Risiken ein und schaffen neue Jobs. Dafür brauchen sie Freiräume, auch finanzielle. Deshalb werden wir neue Unternehmen unterstützen: Wir werden Gründer in den ersten beiden Jahren von der monatlichen Umsatzsteuer-Voranmeldung befreien. Und wir schaffen bessere Bedingungen für Wagniskapitel, damit neue Ideen auch finanzielle Unterstützer finden.
• Unser Ziel ist Vollbeschäftigung: Um die Menschen fit für die Arbeitsplätze von morgen zu machen, werden wir Aus- und Weiterbildung weiter stärken. Wir wollen auf dem Arbeitsmarkt mehr Chancen für Neu- und Wiedereinstieg schaffen.
• Wir ermöglichen Arbeitszeit nach Maß. Weil die Digitalisierung Arbeit in vielen Bereichen unabhängig von Zeit und Ort macht, wollen wir Experimentierräume für tarifgebundene Unternehmen schaffen. Dazu wollen wir Tariföffnungsklauseln einführen. So kann man die vereinbarte Arbeitszeit freier gestalten.
• Als Exportnation sind wir auf einen freien und fairen Welthandel angewiesen. Gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen Partnern wollen wir den freien Handel und seine Regeln stärken. Gleichzeitig treten wir unfairen Handelsschranken entschlossen entgegen.