Die erste Auslandsreise von Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) als CDU-Generalsekretärin führte in die Vereinigten Staaten von Amerika (USA). Während der sechs-tägigen Reise wurde in den zahlreichen Gesprächen mit Gouverneuren, Unternehmern, Vertretern von Think-Tanks sowie Beratern aus dem Weißen Haus deutlich: Die Deutsch-Amerikanische Freundschaft war, ist und bleibt von besonderer Bedeutung und geht weit über Einzelpersonen hinaus.
Das gewählte Reiseziel USA war dabei natürlich kein Zufall, sondern ein „bewusstes Signal für die Bedeutung der transatlantischen Beziehung – auch und gerade, weil diese aktuell einem Stresstest unterzogen wird“, so Kramp-Karrenbauer.
Sicherheit kostet Geld
Nach der Landung in Washington D.C. ging es direkt zu Gesprächen mit Vertretern renommierter US-Think-Tanks sowie ins Weiße Haus. Unter dem Eindruck des jüngsten Besuchs des US-Präsidenten Donald Trump beim NATO-Gipfel in Brüssel Anfang Juli fokussierten sich die Gespräche neben der anhaltenden Debatte über Handelsüberschüsse insbesondere auf die deutschen Verteidigungsausgaben sowie den Beitrag zur NATO.
Kramp-Karrenbauer bekannte sich für die CDU dabei klar zum vereinbarten „Zwei-Prozent-Ziel“ der NATO: „Angesichts der unberechenbaren Sicherheitslage in der Welt, erwarten unsere Partner zurecht, dass Deutschland seiner europäischen und internationalen Verantwortung gerecht wird. Klar ist: Sicherheit kostet Geld.“ Bereits 2002 hatte die Bundesregierung – damals unter SPD-Führung – gemeinsam mit den restlichen NATO-Partnern vereinbart, dass jedes Mitgliedsland zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren soll. 2014 wurde dieses Ziel nochmals auf dem NATO-Gipfel in Wales bekräftigt. Gleichzeitig verwies AKK aber darauf, dass Deutschland den Negativtrend bei den Verteidigungsausgaben bereits 2014 gestoppt hat und seitdem wieder mehr investiert.
Zuhör-Tour goes USA
Den Besuch in der US-Hauptstadt nutzte Kramp-Karrenbauer für ein Treffen mit dem Vorstand des CDU-Freundeskreises in Washington D. C. Genau wie bei der Zuhör-Tour in Deutschland – der ersten Phase auf dem Weg zum neuen Grundsatzprogramm der CDU-Deutschlands – erhielt die CDU-Generalsekretärin Anregungen und Ideen der Mitglieder, die gerade in den USA leben.
Neben den zahlreichen Vorschlägen zu den Themen Digitalisierung, Verteidigungspolitik und der Zukunft der CDU, nahm Kramp-Karrenbauer insbesondere das Thema Wahlrecht für Auslandsdeutsche mit zurück nach Deutschland. Die Mitglieder vor Ort wünschen sich eine deutliche Vereinfachung des Wahlvorgangs für Deutsche, die im Ausland leben.
Gouverneurs-Gipfel in Santa Fe: Voneinander lernen!
Nach dem Besuch in Washington D.C. ging es weiter ins Landesinnere nach Santa Fe, New Mexico, zum Highlight der USA-Reise. AKK war als Gastrednerin zum jährlichen „Summer Meeting“ der National Governors Association (NGA) – dem Pendant der deutschen Ministerpräsidentenkonferenz - eingeladen. In der NGA sind alle 50 Gouverneure der US-Bundesstaaten sowie die fünf Vertreter der US-Außengebiete versammelt. Der Verband genießt großes Ansehen, denn er fungiert als Mittler zwischen den Gouverneuren vor Ort und der Regierung in Washington D.C.
In Ihrer Rede vor den Gouverneuren und der anschließenden Podiumsdiskussion mit NGA-Chairman, Nevadas Gouverneur Brian Sandoval, sprach sich Kramp-Karrenbauer insbesondere für eine intensivere Vernetzung und Zusammenarbeit auf der subnationalen Ebene aus. „Denn egal ob Ministerpräsident in Deutschland oder Gouverneur in den USA, uns treiben die gleichen Herausforderungen um“, so Kramp-Karrenbauer, „Uns eint das Ziel, auch in Zukunft Wohlstand und Wachstum zu garantieren. Es lohnt sich bei Themen wie Digitalisierung, demografischer Wandel, gleichwertige Lebensräume und ordentliche Bildung besser zusammen zu arbeiten und voneinander zu lernen.“ So waren die Gouverneure beispielsweise insbesondere am erfolgreichen dualen Ausbildungssystem interessiert.
Freier Handel und Investitionen schaffen gute Jobs
Der letzte Tag der US-Reise stand ganz im Zeichen der deutsch-amerikanischen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen. Am Vormittag besichtigte Kramp-Karrenbauer das größte BMW Werk der Welt in Spartanburg und sprach mit dem Präsidenten und Geschäftsführer der BMW Manufacturing Co., Knudt Flor. Am Mittag traf sich Kramp-Karrenbauer zudem auf Einladung des Deutschen Honorarkonsuls von Charlotte, Klaus Becker, mit weiteren Unternehmensvertretern von Siemens, Schaeffler, Daimler und Wells Fargo sowie der Präsidentin der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer.
In den Gesprächen war man sich einig, dass die pauschale Kritik am deutschen Handelsüberschuss nicht das ganze Bild betrachtet. Zunächst einmal liegt die Exportstärke Deutschlands an der hohen Qualität und Beliebtheit deutscher Produkte. „Made in Germany“ ist noch immer ein weltweit geschätztes Gütesiegel. Zudem verwies Kamp-Karrenbauer darauf, dass Deutschland zwar einen Handelsüberschuss insbesondere bei Industriegütern besitzt, betrachtet man jedoch digitale Dienstleistungen, zeigt sich ein komplett anderes Bild – hier erwirtschaften die USA einen deutlichen Überschuss gegenüber Deutschland. Kramp-Karrenbauer betonte zudem, dass das Engagement deutscher Firmen in den USA beiden Seiten zugutekommt. Bis heute haben deutsche Unternehmen 373 Milliarden Dollar in die US-Wirtschaft investiert und damit über 800.000 Jobs in den USA geschaffen. Für Kramp-Karrenbauer ist klar: „Handel und Investitionen schaffen gute Jobs und Zukunftsperspektiven. Wer das aufs Spiel setzt, schadet unseren Bürgern auf beiden Seiten des Atlantiks.“
Am Ende einer spannenden und eindrucksvollen Reise zieht Kramp-Karrenbauer ein positives Fazit: „Gerade angesichts der angespannten Lage, halte ich es für überaus wichtig, dass wir unsere transatlantischen Verbindungen auf allen Ebenen intensivieren. Die vielfältigen Verflechtungen im Bereich der Wirtschaft, der Wissenschaft und Bildung aber auch auf der persönlicher Ebene sind dabei zusammen mit unseren gemeinsam getragenen Werten eine gute Grundlage, um weiterhin Wohlstand und Sicherheit auf beiden Seiten des Atlantiks zu schaffen. Dafür lohnt es sich zu kämpfen. Das wollen wir als CDU tun.“
