Unser Ziel ist die bestmögliche Betreuung und Förderung für unsere Kinder und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Eltern müssen sicher sein können, dass ihr Kind verlässlich und gut betreut wird. Dazu unterstützt der Bund Länder und Kommunen beim Ausbau des Angebots und bei der Steigerung der Qualität von Kinderbetreuungseinrichtungen. Dieses Vorhaben haben CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. Nun wird es umgesetzt.

Mit dem Gute-Kita-Gesetz sorgt die Bundesregierung für mehr Qualität in den Kitas und für Entlastung der Eltern bei den Gebühren. Für uns als CDU war dabei besonders wichtig, dass die Bundesregierung kein Geld mit der Gießkanne ausschüttet, sondern dass bedarfsgerecht gefördert wird. Dort, wo es noch Nachholbedarf bei der Qualität frühkindlicher Bildung, Erziehung und Betreuung gibt, wird gezielt investiert. Und die Entlastung bei den Gebühren kommt vor allem Eltern und Familien mit geringem Einkommen zu Gute.

Gute-Kita-Gesetz verabschiedet

Das Bundeskabinett hat das Gute-Kita-Gesetz verabschiedet. Darin sichert der Bund den Ländern 5,5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2022 zu, um die Qualität in den Kindertagesstätten zu verbessern. Es sieht vor, dass jedes Bundesland individuell bei der Weiterentwicklung der Qualität der Kinderbetreuung unterstützt wird, abhängig von Ausgangslage und Bedarf. Für 2019 sollen die Länder zunächst 485 Millionen Euro erhalten, im Jahr 2020 ca. 1 Milliarde Euro. Für die Jahre 2021 und 2022 sind jeweils rund zwei Milliarden Euro geplant. Die Länder können dazu aus einem Maßnahmenbündel zur Qualitätsverbesserung die Maßnahmen auswählen, die ihrem Bedarf am besten entsprechen.

Bestandteil des Gesetzes ist eine bundesweit verpflichtende soziale Staffelung der Elternbeiträge und eine Befreiung einkommensschwacher Familien von den Kita-Gebühren. Wir legen Wert darauf, dass zunächst Fortschritte in der Betreuungsqualität angestrebt werden, bevor eine Gebührenbefreiung der Eltern in Frage kommt. Schwerpunkt sollten ein guter Betreuungsschlüssel, die Gewinnung qualifizierter Fachkräfte und die Förderung der sprachlichen Bildung unserer Kinder sein. Eine Senkung der Kitabeiträge ist ein wichtiges Ziel. Es sollte jedoch auf keinen Fall zu Lasten der Qualität der Kinderbetreuung gehen.