Ralph Brinkhaus: Auf gute Zusammenarbeit!

Ralph Brinkhaus gratuliert der neuen Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und dankt Friedrich Merz und Jens Spahn für die spannende Debatte im Vorfeld des Parteitags. Diese habe „in der Union ein Feuer entzündet“, stellt der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag fest. Brinkhaus fordert: „Jetzt ist es wichtig, dieses Feuer weiterzutragen und in gute Politik umzusetzen. Die Menschen in Deutschland vertrauen uns, dass dieses Land eine gute Zukunft hat.“

In der Fraktion werde die Debatten- und Diskussionskultur der Partei fortgeführt, bekräftigt Brinkhaus. „Kontrovers diskutieren und am Ende die Sache zusammenführen“ – so will die Fraktion die Politik der Bundesregierung künftig begleiten.

Dabei gelte: „Wir müssen unser eigenes Ding machen und dem Gegner das Spiel aufzwingen.“ Das heißt: Eigene Themen setzen und nicht auf andere schielen. Und dabei die konkreten Bedürfnisse der normalen Menschen immer im Blick behalten. „Wir wollen das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück weit besser machen. Deshalb denken wir die Gesellschaft von der Mitte her. Die Leistungsträger unserer Gesellschaft brauchen mehr Wertschätzung und Anerkennung.

Brinkhaus attackiert in diesem Zusammenhang insbesondere die Grünen, die genau das nicht tun: „Ich nehme diese Partei noch immer als Verbotspartei wahr und nicht als Lifestylepartei. „Umweltpolitik ist Marktpolitik, ist Technologiepolitik und Innovationspolitik.“ Die CDU habe das verstanden. „Das Land braucht lebendige Zuversicht.“

Brinkhaus räumt ein, dass es in der Fraktion zu wenig Frauen, zu wenig junge Abgeordnete und zu wenig Abgeordnete mit Migrationshintergrund gebe. Hier gibt es Handlungsbedarf. Wenn die Integration gelinge, „dann haben wir als große Volkspartei eine gute Zukunft“.