AKK: Aus Leitfragen werden Leitplanken

Der Antrag „Leitfragen für ein neues Grundsatzprogramm der CDU“ wurde mit einstimmiger Mehrheit beschlossen. Zur Einführung machte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass es nun an die Ausgestaltung des weiteren Grundsatzprogramms ginge.

„Leitfragen sind für uns Leitplanken, an denen entlang wir unser neues Grundsatzprogramm diskutieren wollen“, sagte sie.  Es müsse hierzu „breit in die Partei hinein Diskussion ermöglicht" werden.

Die große Herausforderung war, so AKK, aus den 5.000 Einzelfragen „herauszukristallisieren, was genau dahintersteckt“.

Die Partei ist eingeladen, sich im nächsten Jahr mit diesen Leitfragen inhaltlich auseinanderzusetzen. Fachausschüsse werden sich damit befassen. Im zweiten Halbjahr dann soll in Programmklausuren gemeinsam mit Experten und Fachausschüssen tiefer diskutiert werden. Bis Ende des Jahres sollen die Ergebnisse verdichtet werden.

„2020 werden wir auf eine Antworttour gehen und unsere Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit auch mit vielen Menschen außerhalb der Partei diskutieren“, kündigte Kramp-Karrenbauer an.

Ziel sei es, Ende 2020 ein neues Grundsatzprogramm zu haben, aus dem dann für die Bundestagswahl 2021 ein Wahlprogramm geschmiedet werden und  auf dessen Grundlage für christdemokratische Inhalte geworben werden könne.