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Wehrbericht 2018: Trendwende kommt bei der Bundeswehr an
Der Deutsche Bundestag hat den Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, debattiert. Die Kernpunkte: Die Bundeswehr braucht mehr Personal, bessere Ausrüstung und mehr Geld. Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor fünf Jahren eingeleiteten Trendwenden bei Personal, Ausrüstung und Finanzen müssen konsequent weitergeführt werden.
Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. Deshalb hat die CDU mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. Mit Erfolg: „Der Etat des Bundesministeriums für Verteidigung steigt 2019 auf über 43 Milliarden Euro“, hatte von der Leyen in der Haushaltsdebatte feststellen können. „Das sind 4,7 Milliarden Euro mehr im nächsten Jahr, ein sattes Plus von 12 Prozent. Und das sind gute Nachrichten für unsere Bundeswehr. Es sind Nachrichten, die auch notwendig sind.“
Mehr Personal
Rund 21 000 Unteroffiziere und Offiziere fehlten der Truppe, diagnostiziert der Wehrbericht. Unbesetzte Posten bedeuteten Überstunden und Sonderschichten für die, „die da sind“. Schon 2015 war die Truppenstärke auf unter 180 000 Männer und Frauen gesunken, 2017 auf unter 170 000. Für von der Leyen ein klarer Auftrag: Bis 2024 soll es wieder fast 200 000 sein. Dazu wirbt die Bundeswehr mit gezielter Ansprache erfolgreich um junge Menschen – unter anderem mit der erfolgreichen eigenen Web-TV-Produktion „Die Rekruten“.
Bessere Ausstattung
Gleichzeitig bemängelt der Wehrbeauftragte die materielle Einsatzbereitschaft der Truppe. Ersatzbeschaffung dauere lange und immer wieder fehlten Ersatzteile. Und eine bessere Ausrüstung ist zweifellos notwendig. Rund 31 Milliarden Euro sind von 2013 bis 2017 in Bestellungen für neues Großgerät geflossen. Fünfmal mehr als in den vier Jahren zuvor. Doch Hubschrauber, Panzer und U-Boote werden nicht von heute auf morgen gebaut und geliefert. Und auch hier müssen Lücken aus 25 Jahren Schrumpfkurs gefüllt werden. Um nachhaltiger planen zu können, wurde der Etat auch in der Planung für die kommenden Jahre deutlich aufgestockt.
Verantwortung in Europa und der Welt
„Wir tun das alles, um einsatzbereit zu sein“, hatte von der Leyen schon im November unterstrichen. Dabei gehe es immer um Bündnisfähigkeit – mit der Modernisierung der NATO und europäischer Verteidigungsunion, „gemeinsame Streitkräfte in nationaler Verantwortung“. Genau das erwarteten auch die Bürger Europas, so die Ministerin. „Sie wollen ein Europa, das schützt. Sie wollen ein starkes Europa. Sie wollen ein selbstbewusstes Europa. Und dazu gehört auch eine europäische Verteidigungsunion. Und von daher ist jeder Euro, der in diesen Etat investiert ist, ein gut investierter Euro.“
CDU steht zum NATO-Beschluss
In Hamburg hat sich die CDU auf ihrem Parteitag ausdrücklich zum in Wales verabschiedeten Ziel der NATO bekannt, die Mittel für den Verteidigungshaushalt in Richtung 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.
JUK
Die Fakten
Syrien, Irak, Jemen, Ukraine: Kriege und Bürgerkriege vor Europas Haustür verschlechtert auch unsere Sicherheitslage. Neben Auslandseinsätzen muss die Bundeswehr wieder mehr Verantwortung für Landes- und Bündnisverteidigung wahrnehmen. Attacken aus dem Internet richten sich gegen unsere Demokratie, aber auch gegen unsere Infrastruktur, von Wasserversorgung bis Energie, Telefon oder Internet. Sie erfordern neue, moderne Abwehrmaßnahmen der Bundeswehr im Bereich der Netzsicherheit.
Unsere Politik spiegelt sich auch in den Haushaltsansätzen der Bunderegierung für 2019 wider.
- Wir modernisieren die Bundeswehr. Die Trendwenden bei Personal, Ausstattung und Finanzen setzen wir fort. Dabei werden die Ausgaben für Verteidigung und die Ausgaben für die vernetzte Entwicklungszusammenarbeit im gleichen Verhältnis erhöht.
- Sicherheit kostet Geld: Insgesamt beträgt der Verteidigungsetat 43,2 Milliarden Euro. Das sind immerhin 16 Prozent mehr innerhalb von zwei Jahren. So werden wir unseren internationalen Verpflichtungen gerecht.
- Mehr als 4 Milliarden Euro zusätzlich: Die Ausgaben für „militärische Verteidigung“ steigen von 32,75 auf über 36,8 Milliarden Euro. Diese zusätzlichen Mittel dienen insbesondere der Entwicklung eines Luftverteidigungssystems, der Beschaffung eines U-Boots und der Beschaffung eines Mehrzweckkampfschiffs.
Die Bundesregierung setzt sich für eine sichere, friedliche und stabile Welt ein. Grundlage hierfür ist für die CDU eine vernetzte Außenpolitik: militärische Stärke verbunden mit wirtschaftlicher Zusammenarbeit und Entwicklung. Das gilt besonders für unseren Nachbarkontinent Afrika. Die Menschen sollen in ihrer angestammten Heimat eine Lebensperspektive haben.