Wehrbericht 2018: Trendwende kommt bei der Bundeswehr an

Der Deutsche Bundestag hat den Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, debattiert. Die Kernpunkte: Die Bundeswehr braucht mehr Personal, bessere Ausrüstung und mehr Geld. Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor fünf Jahren eingeleiteten Trendwenden bei Personal, Ausrüstung und Finanzen müssen konsequent weitergeführt werden.

Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. Deshalb hat die CDU mehr Geld für die Bundeswehr gefordert. Mit Erfolg: „Der Etat des Bundesministeriums für Verteidigung steigt 2019 auf über 43 Milliarden Euro“, hatte von der Leyen in der Haushaltsdebatte feststellen können. „Das sind 4,7 Milliarden Euro mehr im nächsten Jahr, ein sattes Plus von 12 Prozent. Und das sind gute Nachrichten für unsere Bundeswehr. Es sind Nachrichten, die auch notwendig sind.“

Mehr Personal

Rund 21 000 Unteroffiziere und Offiziere fehlten der Truppe, diagnostiziert der Wehrbericht. Unbesetzte Posten bedeuteten Überstunden und Sonderschichten für die, „die da sind“. Schon 2015 war die Truppenstärke auf unter 180 000 Männer und Frauen gesunken, 2017 auf unter 170 000. Für von der Leyen ein klarer Auftrag: Bis 2024 soll es wieder fast 200 000 sein. Dazu wirbt die Bundeswehr mit gezielter Ansprache erfolgreich um junge Menschen – unter anderem mit der erfolgreichen eigenen Web-TV-Produktion „Die Rekruten“.

Bessere Ausstattung

Gleichzeitig bemängelt der Wehrbeauftragte die materielle Einsatzbereitschaft der Truppe. Ersatzbeschaffung dauere lange und immer wieder fehlten Ersatzteile. Und eine bessere Ausrüstung ist zweifellos notwendig. Rund 31 Milliarden Euro sind von 2013 bis 2017 in Bestellungen für neues Großgerät geflossen. Fünfmal mehr als in den vier Jahren zuvor. Doch Hubschrauber, Panzer und U-Boote werden nicht von heute auf morgen gebaut und geliefert. Und auch hier müssen Lücken aus 25 Jahren Schrumpfkurs gefüllt werden. Um nachhaltiger planen zu können, wurde der Etat auch in der Planung für die kommenden Jahre deutlich aufgestockt.

Verantwortung in Europa und der Welt

„Wir tun das alles, um einsatzbereit zu sein“, hatte von der Leyen schon im November unterstrichen. Dabei gehe es immer um Bündnisfähigkeit – mit der Modernisierung der NATO und europäischer Verteidigungsunion, „gemeinsame Streitkräfte in nationaler Verantwortung“. Genau das erwarteten auch die Bürger Europas, so die Ministerin. „Sie wollen ein Europa, das schützt. Sie wollen ein starkes Europa. Sie wollen ein selbstbewusstes Europa. Und dazu gehört auch eine europäische Verteidigungsunion. Und von daher ist jeder Euro, der in diesen Etat investiert ist, ein gut investierter Euro.“

CDU steht zum NATO-Beschluss

In Hamburg hat sich die CDU auf ihrem Parteitag ausdrücklich zum in Wales verabschiedeten Ziel der NATO bekannt, die Mittel für den Verteidigungshaushalt in Richtung 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

JUK