„CDU-Live“ mit CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak: „Integration ist ein Dauerthema“

„Wir brauchen bei den Fragen von Migration, Sicherheit und Integration eine Kombination aus Humanität auf der einen Seite und Härte auf der anderen Seite.“ Dies betonte Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU Deutschlands, am Dienstagabend bei einem „CDU Live“ und kommentierte so das Ergebnis des zwei Tage zuvor stattgefundenen „Werkstattgesprächs Migration, Sicherheit und Integration“. Die in dem Rahmen thematisierten Aspekte und Problemfelder seien zunächst nicht nur temporär relevant und mit einem Mal zu lösen, sondern erforderten eine andauernde Auseinandersetzung.

Ziemiak ließ keinen Zweifel daran, dass das Grundrecht auf Asyl erhalten bleibe. Dies entspreche schließlich dem von der CDU vertretenen christlichen Menschenbild. Es müsse aber aus seiner Sicht ebenso deutlich klargestellt werden, dass es nur für die gelte, die wirklich Schutz brauchten. Die, die ihr Recht auf Schutz ausnutzen, um Gewalttaten zu begehen oder anderweitig gegen die gesellschaftlichen Regeln verstoßen, müssen Konsequenzen zu spüren bekommen. Der deutsche Rechtsstaat lasse sich nicht auf der Nase herumtanzen.

Gute Integration hängt laut Ziemiak stark davon ab, dass Anforderungen transparent sein müssen. Deshalb wolle die CDU den Abschluss von kommunalen Integrationsvereinbarungen konsequent umsetzen und stärken. Hier stehe das Prinzip des Fördern und Fordern im Vordergrund. Schlüssel zu einer gelungenen Integration seien neben der deutschen Sprache schließlich auch die Kultur- und Wertevermittlung.