Wie können wir in Deutschland den digitalen Wandel gestalten und unser Land auf die Zukunft bestmöglich vorbereiten? Das ist die grundlegende Frage hinter der Digitalstrategie der Bundesregierung. Erstmals wurde die im November 2018 vorgelegte Umsetzungsstrategie zur Digitalisierung jetzt im Deutschen Bundestag beraten.

Man müsse sich „schon mal entscheiden, ob man Zukunft will oder nicht“, sagte Nadine Schön für die CDU/CSU-Fraktion. Als deren stellvertretende Vorsitzende ist sie unter anderem zuständig für die „Digitale Agenda“. Schön lobt die Digitalstrategie, denn „zum ersten Mal werden alle Maßnahmen der Bundesregierung sehr transparent aufgearbeitet, übersichtlich gegliedert, Ziele definiert – mit Zeitplan und mit Umsetzungsschritten. Das Ganze ist dynamisch und wird kontinuierlich weiterentwickelt.“

Ziele der Digitalstrategie

• Digitale Kompetenz heißt, die Chancen von Digitalisierung zu nutzen, den digitalen Wandel selbstbestimmt mitgestalten und verantwortungsvoll mit den Risiken umgehen können. Dafür soll das Bildungssystem noch stärker auf das digital geprägte Leben, die digitale Arbeits- und Wirtschaftswelt und die digitale Wissensgesellschaft ausgerichtet werden.
• Infrastruktur und Ausstattung – da geht es um Lebensadern unserer Gesellschaft, besonders eben digitale Netze. So können Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und öffentliche Verwaltungen die Chancen des Digitalen Wandels für sich nutzen können – in Städten und im ländlichen Raum. Konkret: Das bedeutet Anbindung für alle von überall und zu jeder Zeit. Deshalb müssen digitale Infrastrukturen besonders gesichert werden.
• Innovation und digitale Transformation, also Veränderungen gestalten und Neues schaffen – das ist Voraussetzung für die langfristige Sicherung nachhaltigen Wohlstands und des sozialen Zusammenhalts für uns in Deutschland, Europa und der Welt. Dazu muss die Bundesregierung sicherstellen, dass Technologien und Innovationen den rechtlichen Rahmenvorgaben und den Werten in Deutschland und Europa entsprechen. Aus hervorragender technologischer Forschung sollen auch künftig hervorragende technologische Produkte „Made in Germany“ und „Made in Europe“ entstehen – und internationale Standards mit setzen.
• Gesellschaft im digitalen Wandel – das braucht Werte: Der Mensch muss im Mittelpunkt aller Überlegungen und Vorhaben stehen – gerade auch im digitalen Zeitalter. Das Leben der Menschen im Land soll mit dem digitalen Wandel besser werden.
• Moderner Staat: Die Verwaltung soll Bürgern wie Unternehmen das Leben erleichtern, nicht verkomplizieren. Deshalb muss die Bundesregierung den Austausch mit der Verwaltung und Leistungen für alle einfach und sicher machen. Dafür sollen bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen digital angeboten werden.

Ein Maßnahmenpaket ersetzt Einzelmaßnahmen

Digitalisierung sei „eben nicht eine Reihe von Einzelmaßnahmen“, die unkoordiniert nebeneinander stünden, betonte Schön im Bundestag. Erstmals sei das ganze nach Handlungsfeldern geordnet, in die alle Maßnahmen einfließen werden. Und erstmals würden die Themen von Beginn an vernetzt gedacht. Genau das erfordere die Digitalisierung, „dass wir nicht mehr in Silos denken, nicht mehr in Ressorts denken, sondern vernetzt denken, Projekte gemeinsam denken und Sachen gemeinsam voranbringen“. Genau das mache diese Strategie. „Das gab‘s noch nie, das ist neu, das macht die ganze Sache transparent.“

„Im Projekt der Digitalstrategie steckt Zukunft“, stellt Schön fest. Ergebnisse – gerade auch Zwischenergebnisse – müssten abgehakt werden. „Die Strategie muss an einigen Punkten konkreter werden.“ Und zwar vor allem bei der Neugestaltung von Arbeitszeitgesetzen auf Basis digitaler Möglichkeiten. Mit Blick auf künftige Möglichkeiten und Anforderungen müsse die Strategie beständig weiterentwickelt werden.

Wichtig sei bei der Fortentwicklung der Digitalstrategie insbesondere deren Einbindung in Umwelt-, Klima- und Geopolitik. „Sie muss in den europäischen Kontext gestellt werden“, sagte Schön. Die aktuellen Debatten und Entwicklungen in USA, China und anderswo auf der Welt zeigten: „Die Welt sortiert sich neu.“

Mehr Info unter digtal-made-in.de!

Die ganze Rede von Nadine Schön finden Sie in der Mediathek des Deutschen Bundestags.