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Angela Merkel: Gemeinsam Verantwortung übernehmen
Auf dem Global Solutions Summit in Berlin forderte Angela Merkel eine stärkere internationale Zusammenarbeit zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit – von Globalisierung in der Wirtschaft über Digitalisierung bis zu Klima- und Umweltschutz. „Wir können nicht allein auf nationaler Ebene Lösungen finden“, betonte die Bundeskanzlerin. „Wir brauchen multinationale Antworten.“
Wie wird sich unsere Demokratie entwickeln? Wie werden wir die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen? Wie gehen wir mit den Folgen von Klimawandel um? Was müssen wir tun, um unsere Umwelt sauber zu halten – oder sauber zu bekommen? Wie kriegen wir Wirtschaftswachstum und Umweltschutz unter einen Hut? Können wir so weiterleben, wie wir das derzeit tun, oder müssen wir umdenken? Diesen und anderen Fragen stellt sich der Global Solutions Summit in Berlin – einem Gipfeltreffen für weltweite Lösungsansätze.
Gemeinsame Verantwortung
„Wir müssen die Welt als Ganzes sehen und uns als eine gemeinsame Community betrachten“, stellte Angela Merkel in Berlin klar. „Wir brauchen das Bewusstsein einer gemeinsamen Verantwortung.“ Schon auf nationaler Ebene sei es oft schwierig, Verantwortung über die eigene Region hinaus zu übernehmen. Das föderale System der Bundesrepublik mache das immer wieder deutlich. „Deshalb ist es wichtig, global zu denken und lokal zu handeln! Dies könnte Leitlinie für unser Denken und Handeln sein.“
Ein wichtiger Schlüssel dafür sei Kompromissfähigkeit. „Man muss sich auch mal in die Schuhe des anderen hineinversetzen“, sagte Merkel. „Wir müssen uns zusammensetzen und aus meinen Interessen und den Interessen der anderen Kompromisse finden.“ Es sei klar, dass niemand alle seine Forderungen erfüllt bekommen kann. Für gegenseitiges Verständnis müsse aber gelten: „Die Vorteile müssen die Nachteile überwiegen.“
Globale Antworten auf globale Herausforderungen
Schon die Finanzkrise habe deutlich gemacht, „Wir brauchen globale Antworten auf globale Herausforderungen“, so Merkel. Damals habe man gemeinsam Lösungen zur Stärkung der Wirtschaft und zur Stabilisierung der Banken gefunden. Das half der weltweiten Wirtschaft und ebnete den Weg aus der Krise. Heute müsse man angesichts neuer Herausforderungen unsere globalen Institutionen reformieren. Das werde nicht einfach. Bilaterale Lösungen seien immer nur ein erster Schritt – „die zweitbeste Lösung“. Auch die EU finde viele Lösungen, gefragt seien aber Lösungen, die weltweit griffen. Die Digitalisierung brauche einen weltweiten Ansatz, um Datennutzung und Datenschutz zu regeln. Gleiches gelte für die ethischen Fragen zu künstlicher Intelligenz. Einzelgänge brächten nichts, da sie Missbrauch nicht verhindern können.
Vergrößert würden diese Aufgaben durch „tektonische Verschiebungen“ in Politik und Wirtschaft. China sei zu einer großen wirtschaftlichen Macht geworden. China habe aber ein vollständig anderes Verständnis von Wirtschaft und Menschenrechten als Europa. Es gehe im Umgang mit China heute nicht mehr allein um Wirtschaftswettbewerb, sondern es gehe um einen Systemwettbewerb. „Wir müssen für faire Regeln arbeiten und dürfen das multilaterale System nicht aufgeben.“
Klimaschutz – unsere Verantwortung für die Zukunft
Auch bei Regelungen zum Schutz von Klima und Umwelt brauche es einen globalen Ansatz. Dabei dürfe man die notwendigen Regeln nicht als Ausschlussregeln betrachten, die einzelne vom Wohlstand ausschlössen. „Das hat einen großen Impact auf die Entwicklung anderer Staaten.“ Die Staaten Afrikas suchten den wirtschaftlichen Anschluss. Hier müsste man umweltfreundliche Wege aktiv fördern und unterstützen. Gerade in Afrika gebe es dafür viele gute Ansätze.
„Wir müssen zum Klimawandel auch nicht nur Regeln für dieses Jahrhundert finden“, forderte die Bundeskanzlerin, sondern auch Regeln für kommende Jahrzehnte und Jahrhunderte. „Klimaschutz hat viel damit zu tun, wie wir mit unserer Verantwortung für die Zukunft umgehen“, betonte Merkel.
Multilateralismus stärken
„Wir brauchen einen weltweiten Ansatz.“ Für Angela Merkel gilt dies von Mobilität über Industrie und Wohnen bis zur Landwirtschaft. Nationale Lösungen hülfen nicht, weil sie in vielen Bereichen nur zu einem Standortwechsel führten. Das aber führe nicht zur Reduktion von Emissionen.
„Wir müssen die Stimme des Multilateralismus so stark wie möglich machen!“ Das werde die Politik alleine nicht können, so Merkel. „Dazu bedarf es einer starken Zivilgesellschaft.“ Es brauche die Bereitschaft jedes einzelnen, sich für Klima- und Umweltschutz umfassend einzusetzen. Alle müssten immer wieder auf die Problematik hinweisen und für Lösungsansätze eintreten.