Bund und Länder machen Studium und Lehre, Wissenschaft, Forschung und Innovation stärker. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz hat dazu drei Wissenschaftspakete beschlossen. Mit ihnen wird der Innovationsstandort Deutschland noch besser. Das deutsche Wissenschaftssystem erhält einen Qualitätsschub. „Heute ist ein guter Tag für die Wissenschaft in Deutschland“, betont Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung. „Dieser Erfolg ist eine gute Nachricht für die Forschenden und Studierenden in Deutschland.“

„Mit der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern über die drei Wissenschaftspakete stärken wir die Hochschulen und unsere exzellente Forschung“, erläutert Karliczek. „Bund und Länder investieren in den kommenden zehn Jahren über 160 Milliarden Euro in die Zukunft Deutschlands.“ Damit werde sichergestellt, dass in Deutschland gute Forschung auch künftig zu hochwertigen Produkten führt. „Wir sichern damit langfristig den Wohlstand unseres Landes.“

Pakt für Forschung und Innovation

Bereits zum vierten Mal wird der Pakt für Forschung und Innovation weiterentwickelt. Er wird mit einer längeren Laufzeit bis 2030 fortgeführt. Damit soll die Vermittlung von Forschungsergebnissen in Wirtschaft und Gesellschaft noch besser werden. Universitäten und Forschungseinrichtungen erhalten gleichzeitig Planungssicherheit. Vor allem außeruniversitäre Forschungsreinrichtungen sollen noch wettbewerbsfähiger werden.

Es bleibt beim jährlichen Aufwuchs von 3 Prozent. Das ist ein hervorragendes Signal für die aus diesem Pakt finanzierten außeruniversitären Forschungseinrichtungen (Max-Planck-Gesellschaft, Fraunhofer Gesellschaft, Leibniz Gemeinschaft, Helmholtz Gemeinschaft und Deutsche Forschungsgemeinschaft). Die Länder steigen wieder in die Finanzierung des Zuwachses ein. Außeruniversitäre Einrichtungen erhalten mit dem vierten Pakt für Forschung und Innovation von 2021 bis 2030 rund 120 Milliarden Euro vom Bund und den Ländern.

Gute Zukunft für Studium und Lehre

Mit dem „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ sowie der Vereinbarung „Innovation in der Hochschullehre“ soll die Qualität des Studiums verbessert, Wissens- und Wissenschaftsvermittlung sowie die Erneuerungsfähigkeit der Hochschullehre gestärkt werden. Die Ministerin betont, dass damit „der Bund noch mehr und dauerhaft Verantwortung für ein starkes Hochschulsystem“ übernehme.

Für den „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ zahlt der Bund von 2021 bis 2023 jeweils 1,88 Milliarden Euro jährlich, ab 2024 jedes Jahr 2,05 Mrd. Euro – die gleiche Summe kommt von den Ländern. Durch den Zukunftsvertrag werden so bis 2023 jährlich rund 3,8 Milliarden Euro und ab 2024 jährlich insgesamt 4,1 Milliarden Euro zur Förderung von Studium und Lehre zur Verfügung stehen. 2027 wird über eine weitere Aufstockung der Mittel zwischen Bund und Ländern verhandelt.

Für die Weiterentwicklung der Hochschullehre stehen 150 Millionen Euro jährlich bereit. Von 2021 bis 2023 zahlt der Bund den Betrag alleine, von 2024 an zahlen die Länder 40 und der Bund 110 Millionen Euro.

„Insgesamt müssen wir in Deutschland Bildung, Forschung und Innovation noch viel mehr Bedeutung beimessen. Die heutigen Beschlüsse sind ein Wegestein in diese Richtung. Deutschland muss ein Bildungs- und Forschungsland sein.“ Abschließend entscheiden werden am 6. Juni die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Bundesländer.