Nachhaltigkeit, Wachstum, Wohlstand – Die Soziale Marktwirtschaft von Morgen

Die Soziale Marktwirtschaft ist die Grundlage für unseren Erfolg als innovative, leistungsfähige und nachhaltige Volkswirtschaft. Die Bundesrepublik Deutschland hat von jahrzehntelanger politischer Stabilität profitiert. Die dritte Generation in Folge wächst derzeit in einer Demokratie und umfassendem Wohlstand auf. Das ist in unserer Geschichte einmalig und der beste Beweis für die Stärke unserer Sozialen Marktwirtschaft. Als freiheitliche und soziale Wirtschaftsordnung hat sie auch 70 Jahre nach Beschluss der Düsseldorfer Leitsätze, die wichtige Grundprinzipien des Modells festschreiben, Bestand. Denn die Soziale Marktwirtschaft hat sich in vielen herausfordernden Situationen als anpassungsfähig erwiesen, ohne das Grundprinzip von Freiheit und sozialem Ausgleich aufzugeben. Die Grundsätze und Mechanismen der Sozialen Marktwirtschaft geben mit der Effizienz von Markt und Wettbewerb Freiräume und Anreize für Innovationen, Leistung und Eigenverantwortung vor. Dies verbinden sie mit sozialem Zusammenhalt und Chancengerechtigkeit sowie einer nachhaltigen Lebens- und Wirtschaftsweise. Auf dieser Grundlage haben Bildungsanstrengungen, Fleiß, Leistung, Verantwortungsbereitschaft und Engagement von Millionen Bürgerinnen und Bürgern sowie die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft deutscher Unternehmer und Unternehmen zu großem wirtschaftlichen Fortschritt in Verbindung mit gesellschaftlichem Wohlstand geführt. Und sie haben soziale Sicherheit auf hohem Niveau sowie beispielhaften ökologischen Fortschritt ermöglicht.

Diese Erfolgsgeschichte wollen wir fortschreiben. Dazu werden wir uns in Deutschland und Europa am globalen Markt der Zukunft nur weiterhin so stark behaupten können, wenn wir erfolgreiche nachhaltige und kosteneffiziente Produkte und Prozesse schaffen. Hier wollen wir Methodenführerschaft erreichen, indem wir auch in Zukunft Wirtschaftskompetenz mit praktischer Solidarität und effizientem Schutz der Umwelt verbinden. Dabei setzen wir auf Anreize statt Verbote, auf Freiheit statt Bevormundung, auf Freiräume statt Gängelung, auf Vertrauen in die Menschen statt auf Misstrauens- und Kontrollgesetzgebung, auf Ordnungsrahmen statt Einzelfallregelungen und staatliche Interventionen. Gerade in einer Zeit wachsender Unsicherheit und Risiken gestalten wir die Grundlagen für zukünftiges Wachstum und Innovationen, die neuen Wohlstand für alle, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Fortschritte für Umwelt und Klima mit sich bringen.

Politik muss sich in immer mehr Gebieten der Frage ihrer langfristig positiven Wirkung – und damit nach ihrer Nachhaltigkeit – stellen. Für uns Christdemokraten hat das Prinzip der Nachhaltigkeit drei Dimensionen: Ökologie, Ökonomie und Soziales. Diese Bereiche sind teilweise bereits im Grundgesetz verankert: die Ökologie durch den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen; die Ökonomie über die Gewährung des Eigentumsschutzes und die Schuldenbremse; das Soziale mit dem Sozialstaatsprinzip. Als auf christlichen Werten basierende Volkspartei ist es unser Auftrag, stets den Ausgleich zwischen diesen drei Dimensionen zu finden. Wir wollen den Grundsatz der Nachhaltigkeit zum Staatsziel machen. Denn nachhaltiges Handeln und die Bewahrung der Schöpfung sind für uns zentrale Ziele im Sinne der Generationengerechtigkeit: Wir dürfen nicht auf Kosten anderer leben – und heute nicht auf Kosten von morgen. Wir wollen eine Entwicklung, die uns, genauso wie unseren Kindern und Enkeln, ein Leben in Wohlstand und gesunder Umwelt ermöglicht. Das ist nicht zuletzt ein Auftrag, der sich für uns aus der christlichen Soziallehre ergibt: Sie sieht den Menschen im Mittelpunkt der Normen des gesellschaftlichen Zusammenlebens und der sozialen, ökonomischen und ökologischen Ordnungsstrukturen. Wichtiger Ordnungsrahmen sind für uns die international vereinbarten 17 Nachhaltigkeitsziele, die unter maßgeblicher Beteiligung der CDU-geführten Bundesregierung entwickelt wurden. Vor allem in der Wirtschafts-, Finanz-, Umwelt -und Sozialpolitik bringt die Aufstellung unserer Lebensweise für die Zukunft große Aufgaben mit sich. Zur Lösung dieser Aufgaben wollen wir uns an den Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft als Leitplanken orientieren.

Den gesamten Antrag lesen Sie hier.