Die Auftaktsitzung der Kommission „Meine CDU 2017“ sowie die Konferenz „Zugewandert – Angekommen?! – Chancen der Vielfalt“ mit Mitgliedern sowie Funktions- und Mandatsträgern der CDU mit Zuwanderungsgeschichte standen im Mittelpunkt der heutigen Präsidiumssitzung, berichtete CDU-Generalsekretär Peter Tauber im Nachgang.

„Es ist eine tolle Mannschaft, die sich da zusammengefunden hat“, kommentierte Tauber die Zusammensetzung der Kommission. Neben Funktions- und Mandatsträgern der CDU, gehörten auch engagierte CDU-Mitglieder zur Kommission „Meine CDU 2017“. Die Auftaktsitzung zeige, dass ein Wunsch nach intensiven Diskussionen bestehe. Bereits über das Mitgliedernetz CDUplus seien im Vorfeld der ersten Sitzung fast 1.200 Vorschläge von Mitgliedern eingegangen. Als Beispiele nannte Tauber den Wunsch nach unmittelbarer Teilhabe am Parteitag, mehr Aktionen und Begleitung für Neumitglieder sowie die Abstimmung über künftige Koalitionsverträge.

Fahrplan für „Meine CDU 2017“

Die Online-Beteiligung solle bis Ostern 2015 weitergehen. Dann werde man alle Beiträge kategorisieren und im Anschluss wieder mit den Mitgliedern rückkoppeln. Auf dem Parteitag 2015 in Karlsruhe wolle man die Vorschläge und Ideen der Mitglieder in einem Konzept zur Abstimmung stellen. „Wir werden die CDU so aufstellen, dass sie für 2017 und die Zeit danach fit ist“, betonte der CDU-Generalsekretär.

„Wer die Werte der CDU teilt, ist willkommen“

Bei der Konferenz „Zugewandert – Angekommen?! – Chancen der Vielfalt“ habe man gezielt das Gespräch mit Menschen mit Zuwanderungsgeschichte gesucht. Die Rückmeldungen auf die Veranstaltung seien sehr positiv gewesen. „Wer die Werte der Union teilt, ist bei uns herzlich willkommen und kann in der CDU gerne mitarbeiten“, führte Tauber weiter aus. Man werde den Gesprächsfaden fortführen und die Anregungen in die tägliche Arbeit weiter einfließen lassen. „Das C im Namen der Union ist dabei auch klar als Einladung zu verstehen.“

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen in Sachsen betonte Tauber, dass Ministerpräsident Stanislaw Tillich diese erfolgreich im Sinne des  Landes geführt habe. Die festgeschriebenen Ziele wie die Verbesserungen im Bereich der Kitas, mehr Lehrer, mehr Investitionen in den Breitbandausbau und die Verkehrsinfrastruktur sowie mehr Stellen bei der Polizei seien ein Erfolg der CDU in den Verhandlungen gewesen.

„In Thüringen schickt sich die SPD in die Rolle des Erfüllungsgehilfen für die Linkspartei“, bedauerte der CDU-Generalsekretär. Es sei es eine geradezu dramatische Entwicklung, dass sich eine so alte und stolze Partei wie die SPD in die Rolle des Steigbügelhalters für einen linken Ministerpräsidenten degradiert habe. Es bleibe nun abzuwarten, wie die SPD-Basis darüber abstimmen werde. „Wir sind der festen Überzeugung, dass dies der SPD nicht helfen wird auf dem Weg in die politische Mitte. Das ist kein gutes Signal für Thüringen.“