Netzwerk „Medien und Regulierung“ nimmt Arbeit auf

Das Netzwerk „Medien und Regulierung“ der CDU Deutschlands hat sich unter der Leitung von Generalsekretär Dr. Peter Tauber konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, berufen. Stellvertretende Vorsitzende sind der Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt, Staatsminister Rainer Robra, sowie die Sprecherin der EVP-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Bildung, die Europaabgeordnete Sabine Verheyen. 

Dem rund 50-köpfigen Gremium gehören politische Vertreter aus Europa, dem Bund und den Ländern sowie externe Fachleute aus der Medienbranche an. Aufgabe des Netzwerkes ist es, Positionen im Bereich der Medienpolitik auszuarbeiten und aktuelle medienpolitische Entwicklungen zu begleiten. Dabei stehen Fragen der Medienregulierung im digitalen Zeitalter, insbesondere mit Blick auf die Bund-Länder-Kommission, wie auch Fragen im Bereich des Kartellrechts, Urheberrechts oder des Jugendmedienschutzes im Mittelpunkt.

Dazu erklärte der neue Vorsitzende  Marco Wanderwitz: „Die Zeiten sind vorbei, in denen es Fernsehen, Hörfunk, Zeitungen und Zeitschriften jeweils getrennt voneinander gab. Seit Jahren schreitet die so genannte Konvergenz, also die technische Annäherung der Medien, voran. Dies führt zu der Frage, inwieweit es vor dem Hintergrund des Zusammenwachsens der digitalen Medien geboten ist, die Regulierung von Inhalteanbietern fortzuentwickeln und anzugleichen. Wir wollen daher darüber sprechen, wie Medienregulierung in einer vernetzten digitalen Welt aussehen muss. Wichtig ist uns dabei, die Rahmenbedingungen für die Branche so zu gestalten, dass sie sich national wie international optimal entwickeln und ihrem Kulturauftrag nachkommen kann – dies gilt insbesondere mit Blick auf die Arbeit der Bund-Länder-Kommission.“