Angesichts der aktuellen Debatten in der CDU haben viele Mitglieder Fragen. Einigen dieser Fragen stellten sich CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer in einem Facebook-Live. Die Fragen der Mitglieder kamen direkt über Facebook – aber auch per E-Mail, Twitter und Instagram.

Wie sieht es aus mit der Abgrenzung zur AfD? Braucht Thüringen jetzt eine Expertenregierung? Kann man durch Gespräche unter Demokraten Protestwähler zurückgewinnen? Mit wem will die CDU 2021 eine Koalition auf Bundesebene anstreben? Müssen wir die neuen Bundesländer neu denken? Wie wird mit der WerteUnion verfahren? Diese und andere Fragen waren Thema.

Kretschmer: „Mit der AfD haben wir nichts gemein.“

„Wir verteufeln niemanden“, stellte Michael Kretschmer mit Blick auf AfD-Wähler fest. Die CDU werbe für ihre Inhalte und „um jede und jeden in diesem Land“. Schaue man jedoch auf die AfD, merke man, „dass da sehr viel rechtsextremer Geist ist. Mit diesen Leuten haben wir nichts gemein.“ Deutschland habe das in seiner jüngeren Geschichte alles schon gehabt : Herabsetzung anderer, Verachtung für die Demokratie. Kretschmer machte deutlich: „Es gibt Grenzen. Wenn Anstand und Werte verletzt werden, dann ist Schluss.“

Ziemiak: „Die Inhalte der Linken passen nicht zur CDU.“

„Warum nimmt die CDU Abstand von der Linkspartei“, wollte ein Nutzer wissen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak betonte dazu die Unterschiede zwischen AfD und Linke. Zugleich machte er deutlich: „Es gibt eine Grenze der Zusammenarbeit.“ Bei der Linken seien es die politischen Inhalte, die in entscheidenden Punkten nicht mit CDU-Politik vereinbar seien. Das müsse man künftig besser erklären als bisher.

„Wir brauchen klare Sprache und klares Handeln.“

„Wir müssen sagen, wo wollen wir hin“, bekräftigte Ziemiak. Das neue Grundsatzprogramm müsse klare Punkte setzen und CDU-Politik deutlich sichtbar machen. Auch wenn die demokratischen Parteien miteinander reden können müssen, muss die Position der CDU klar erkennbar sein, betonte Kretschmer. Im Übrigen müsse sich die Entscheidung für den Vorsitz der CDU genau daran orientieren.

Das gesamte Gespräch zwischen Paul Ziemiak und Michael Kretschmer im Facebook-Live finden Sie hier!