Gemeinsame Verteidigungsstrategie für Europa

Deutschland muss international mehr Verantwortung übernehmen. Dazu gehört auch die militärische Bündnisfähigkeit. Das fordert Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer immer wieder ein. Ein Schritt auf dem Weg dahin ist der Vertrag für ein gemeinsames Kampfflugzeug-Projekt mit Frankreich und Spanien. Zur Vertragsunterzeichnung traf sich AKK mit ihren Kollegen Florence Parly aus Frankreich und Ángel Olivares Ramírez aus Spanien in Paris.

Kramp-Karrenbauer: „Wir wollen in Europa mit Blick auf die Verteidigungsanstrengungen der Zukunft den Weg gemeinsam gehen." Die Zusammenarbeit bei der Entwicklung des neuen Kampfflugzeugs sei ein Symbol für den europäischen Gedanken. „Hinter einem solchen Waffensystem verbirgt sich immer mehr als Technik, es verbirgt sich die gemeinsame Anstrengung, der gemeinsame politische Wille, das gemeinsame strategische Verständnis."

Für den Bau eines Prototypen des „Future Combat Air System“ hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags in der letzten Woche eigens einen Kreditrahmen von 77 Millionen Euro eingeräumt. 2026 soll der Prototyp erstmals starten, 2040 soll das Flugzeug einsatzbereit sein. Zwischen Deutschland und Frankreich ist darüber hinaus auch die gemeinsame Entwicklung eines Panzers geplant.

Deutschland müsse allein aufgrund seiner Größe, seiner Kraft und seiner geografischen Lage eine besondere Verantwortung übernehmen, hatte Kramp-Karrenbauer dazu auf der Bundeswehrtagung gefordert. „Es geht um die Handlungsfähigkeit Europas – und um den Willen, den ‚will to act‘.“