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Annegret Kramp-Karrenbauer: Abrüstung ist richtig, Vorsorge auch
Die Bundeswehr modernisieren, die Ausrüstung verbessern, die Truppe stärken. Daran arbeitet Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Im Verteidigungsausschuss wirbt sie heute für den Kauf neuer Kampfflugzeuge und plädiert für eine Doppellösung aus Eurofighter und F-18 Jets. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung hat sie ihre Position vorab erläutert.
Die Tornados der Bundeswehr übernehmen wichtige Aufgaben – in der Verteidigung der Bundesrepublik und in der NATO. Doch die Maschinen kommen in die Jahre, sie müssen ersetzt werden. Im Rahmen der Bündnispflichten in der NATO kommt es darauf an, dass auch deutsche Fähigkeiten Teil am atomaren Schutzschirm haben. Dies liegt im Sicherheitsinteresse und dies entspricht den Zusagen Deutschlands gegenüber seinen Partnern. „Gemachte Zusagen auch einzuhalten, ist für mich ein hoher Wert der deutschen Sicherheitspolitik“, bekräftigt AKK. „Mir ist wichtig, dass wir die Zusagen, die wir der NATO gegeben haben, einhalten können.“
„Wir schlagen ein Paket vor“, legt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dar: „Dazu gehören 93 Eurofighter und weitere 45 US-Kampfflugzeuge vom Typ F-18. Letztere seien als „Brückentechnologie“ eingeplant. „Von 2040 an wollen wir unsere Maschinen durch ein in Europa neu entwickeltes Kampfflugzeug-System ersetzen.“
„Abrüstung ist richtig, eine realistische Vorsorge um unsere Sicherheit auch“, betont die Verteidigungsministerin. „Ich unterstütze jede Initiative, wenn es darum geht, dass wir irgendwie eine Welt ohne Atomwaffen haben“, bekräftigt AKK im Interview. Ein einseitiger Verzicht ist aber ist „ein hohes sicherheitspolitisches Risiko“. Der nukleare Schutzschirm und die Übernahme von Verantwortung dabei gehören „zur Architektur unserer Sicherheitspolitik“.
Die Verteidigungsministerin betont: Eine Vorentscheidung ist mit ihrer Empfehlung nicht getroffen. Es geht darum, dass „die parlamentarische und öffentliche Debatte in Deutschlandjetzt beginnen wird“. Das ist wichtig, um rechtzeitig zu einer Entscheidung zu kommen.