Annegret Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr-Einsätze in Mali verlängern

13.05.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr-Einsätze in Mali verlängern

Kinder, Frauen und Männer vor Anschlägen, Terror und organisierter Kriminalität zu schützen – darum geht es bei den Bundeswehreinsätzen in Mali. Der Deutsche Bundestag hat deshalb eine Verlängerung der Missionen MINUSMA und EUTM Mali beraten. „Alles, was wir in dieser Region tun, und jeder Terroranschlag, den wir dadurch verhindern, jedes Leben eines Mädchens, das wir dadurch retten, ist es Wert, dass wir uns dafür einsetzen“, betont Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Kinder, Frauen und Männer vor Anschlägen, Terror und organisierter Kriminalität zu schützen – darum geht es bei den Bundeswehreinsätzen in Mali. Der Deutsche Bundestag hat deshalb eine Verlängerung der Missionen MINUSMA und EUTM Mali beraten. „Alles, was wir in dieser Region tun, und jeder Terroranschlag, den wir dadurch verhindern, jedes Leben eines Mädchens, das wir dadurch retten, ist es Wert, dass wir uns dafür einsetzen“, betont Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

„Es ist ein gefährlicher Einsatz, in den wir unsere Soldaten schicken“, stellt Kramp-Karrenbauer fest. “Deshalb muss es gut überlegt sein, ob wir unsere Soldatinnen und Soldaten diesem Risiko aussetzen.” Klar ist: Mali braucht weiterhin Unterstützung bei der Wahrung von Frieden und Schutz der Bevölkerung vor islamistischen Terroristen. 

Die Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende betont: “Die Sahelzone ist eine Drehscheibe für Terroristen, für organisierte Kriminalität. Und sie ist eine Bedrohung unserer Sicherheit – auch hier in Europa und in Deutschland“. Die Menschen in Mali litten ganz direkt unter den Folgen von Anschlägen, Terror und organisierter Kriminalität.  Festzustellen ist: Auch Teile der Nachbarländer Burkina Faso und Niger geraten mehr und mehr unter Druck. Deshalb helfe Deutschland in einem klug koordinierten, vernetzten Ansatz, so Kramp-Karrenbauer. Das mache “das Leben vor Ort lebenswerter, es schwächt den Terrorismus und es macht auch unser Leben hier sicherer.“ 

Hinter dem vernetzten Ansatz steht eine Kombination aus Diplomatie, Entwicklungshilfe und Militär. Es geht um die Bandbreite von Landwirtschaft bis Bildung, von sauberem Wasser bis zu wirtschaftlichem Fortschritt. Der deutsche Einsatz sichert das Leben vieler Menschen. Er ermöglicht Schulbesuche, Lernen und Ausbildung. „Ziviles Leben“ und ein „Mindestmaß an wirtschaftlichem Leben“ ist das beste Mittel gegen Anwerbeversuchen von Terroristen, so Kramp-Karrenbauer.

Die Bundeswehr leistet als Teil der EU- und UN-Missionen einen wichtigen Beitrag zum langfristigen Schutz der Bevölkerung in Mali. Gleichzeitig gelte, so Kramp-Karrenbauer: „Deutschland ist bei MINUSMA eine Anlehnnation“. Soldaten anderer Staaten sind in das deutsche Kontingent integriert. Eine Absage wirke sich auf andere Staaten aus, „die sich auf uns verlassen“, sie wäre eine „klare Absage zu Verantwortung und eine klare Absage an andere Nationen, die sich bei diesem Einsatz auf uns verlassen.“

Der deutsche Beitrag zur Mission MINUSMA wird mobiler und flexibler ausgestattet. 

  • Die Aufklärungsdrohnen Heron-1 können nun flexibler und parallel eingesetzt werden.

  • Moderne Aufklärungssensorik schützt das Feldlager in Gao – und auch die dort lebenden Familien.

  • Dazu kommt Aufklärung, mit dem Flugabwehrsystem MANTIS und den Unterstützungskräften.

  • Am Lufttransportstützpunkt in Niamey erfolgt logistische Unterstützung und Patiententransport für unsere Partner bei MINUSMA.

  • Die Mandatsobergrenze bleibt bei 1.100 Soldatinnen und Soldaten. 

Für EUTM Mali soll es bei einer Ausbildungsmission bleiben.  

  • Ziel der Mission ist, dass malische Streitkräfte für den Kampf gegen Dschihadisten und Milizen gut ausgebildet werden. Die Ausbildung der malischen Streitkräfte soll noch flexibler, realitätsnäher und effektiver werden.  

  • Auch weitere Streitkräfte der Sahel-Zone sollen in das Ausbildungsprogramm einbezogen werden. So wird auch die bisher bilaterale Mission GAZELLE im Nachbarland Niger in das EU-Mandat einbezogen. 

  • Insgesamt sollen künftig bis zu 450 Soldaten an der Mission teilnehmen können, 100 mehr als bisher.