Merkel und Macron: 500 Milliarden Euro zur Bekämpfung der Corona-Folgen

Deutschland und Frankreich wollen die Rezession in der EU durch die Corona-Krise mit einem Wiederaufbaufonds von 500 Milliarden Euro bekämpfen. Der Fonds werde „die am stärksten getroffenen Sektoren und Regionen“ über Mittel aus dem EU-Haushalt unterstützen, heißt es in einem gemeinsamen Papier Deutschlands und Frankreichs. Dazu solle es der EU-Kommission erlaubt werden, auf den Finanzmärkten Kredite im Namen der EU aufzunehmen.  
 
Die Corona-Krise erfordere eine „außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Beratungen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dazu seien Deutschland und Frankreich bereit.  
 
Der Fonds solle „ehrgeizig, vorübergehend und gezielt“ im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bekämpfen. Dabei sollten insbesondere Investitionen in den Bereichen des ökologischen und digitalen Wandels gefördert werden. 

„Das Geld wird zusätzlich zum EU-Haushalt in den kommenden drei Jahren an Staaten gezahlt werden, die von der Pandemie besonders betroffen wurden“, erklärte Angela Merkel. Es soll als Zuschuss und nicht als Kredit gezahlt werden. Die Rückzahlung erfolge über den EU-Haushalt und einen sehr langen Zeitraum. Sowohl Merkel als auch Macron betonten, dass die EU in dieser außergewöhnlichen Krise auch außergewöhnlich handeln müsse. 

Wie wird Geld in den Krisenländern verteilt? Statt über den klassischen Haushalt wird das zusätzliche Geld nun über ein sogenanntes Wiederaufbauinstrument organisiert, eine Forderung Frankreichs. Die EU-Kommission macht dafür an den Finanzmärkten Schulden. Deren Rückzahlung richte sich nach dem beim EU-Haushalt üblichen Verteilungsschlüssel 

„Unser Ziel ist klar. Europa wird diese Krise bewältigen und wir werden gestärkt aus ihr hervorgehen“, heißt es in dem gemeinsamen Beschluss beider Länder. Merkel und Macron forderten die EU-Kommission auf, nun ihrerseits Vorschläge vorzulegen.  

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den deutsch-französischen Vorschlag für einen Corona-Wiederaufbaufonds. Der Plan sei „konstruktiv“ und erkenne „Umfang und Größe der wirtschaftlichen Herausforderung“ an, der sich Europa durch die Pandemie ausgesetzt sehe, erklärte von der Leyen.“ Es ist nun an der Europäischen Kommission auf dieser Grundlage einen Vorschlag auszuarbeiten, der dann von allen gebilligt werden kann. Die Erweiterung des Haushaltsrahmens muss dann in allen EU-Staaten ratifiziert werden, in Deutschland vom Bundestag. 
 
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