AKK: Auf unsere Bundeswehr ist Verlass

„Es darf keinen Generalverdacht gegen Soldatinnen und Soldaten geben.“ Das stellt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer klar. Sie betont bei der Vorstellung des Wehrberichts 2019 im Bundestag: „Die allermeisten Soldatinnen und Soldaten stehen ohne Zweifel auf dem Boden des Grundgesetzes. Ihnen gegenüber sind wir es schuldig, dass alle Extremisten in der Bundeswehr erkannt und aus der Bundeswehr entfernt werden.“

AKK betont dazu die Bedeutung der Inneren Führung: „Wer als Vorgesetzter die Menschenrechte nicht achtet, kann nicht in Führungspositionen eingesetzt werden.“ Sie stellt fest: „Wir können unsere Soldatinnen und Soldaten ausbilden und vieles mit auf den Weg geben. Entscheidend aber ist die Haltung. Die Soldatinnen und Soldaten müssen auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Nur dann kann die Bundeswehr Rückhalt und Akzeptanz in Bundestag und Bevölkerung haben.

Die Ministerin sieht das auch als Voraussetzung für eine umfassende Akzeptanz der Truppe: „Die Männer und Frauen der Bundeswehr sind darauf angewiesen, dass sie Rückhalt haben. Sie sind eine Parlamentsarmee. Diese braucht den Rückhalt des Bundestags.“ Das gilt für Entsendung, Ausstattung und Ausrüstung, Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft. Sie stellt auch fest, die Modernisierung muss schneller in der Truppe ankommen. „Dazu haben wir die Initiative Einsatzbereitschaft ins Leben gerufen.“

Abschließend betont AKK: „Ich bin sehr stolz darauf, was unsere Soldatinnen und Soldaten leisten“ – von Landesverteidigung bis Corona-Hilfen. „Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf ihre Soldatinnen und Soldaten verlassen.“