Merkel und Macron: Europa gemeinsam stärken

Kurz vor Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Schloss Meseberg bei Berlin empfangen. Das bestimmende Thema des ersten Treffens der beiden seit der Pandemie war das geplante EU-Wiederaufbaupaket zur europaweiten Bewältigung der Corona-Krise.

Die Pandemie habe Europa und die Welt vor nie gekannte Herausforderungen gestellt, betonte Angela Merkel: „Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam eine Rolle spielen, die deutlich macht: Europa ist unsere Zukunft.“ Nur in der Gemeinschaft sei Europa stark und könne den Herausforderungen der Pandemie begegnen. Deutschland und Frankreich seien dabei eine Art Motor für die EU: „Wenn wir uns einig sind, können wir in vielen Bereichen einen wichtigen Beitrag dazu leisten, einen positiven Impuls für die ganze EU zu geben“, so die Bundeskanzlerin.

Macron: Pandemie ist Moment der Wahrheit für Europa

Bereits am 17. Juli stehen wichtige Entscheidungen im Europäischen Rat an, bei dem die Staats- und Regierungschefs über den Wiederaufbauplan in Höhe von 750 Milliarden Euro beschließen wollen. Merkel und Macron warben ausdrücklich für diesen Plan. „Nach der Pandemie wird die Welt eine andere sein. Wir müssen also in die Zukunft investieren – unter anderem in Klimaschutz und Digitalisierung“, nannte Merkel wichtige Zukunftsprojekte. Macron unterstrich: „Wir sind nun bei einem Moment der Wahrheit für Europa angekommen. Daraus können wir einen Moment des Erfolgs machen. Wir wollen Europa erfolgreich und solidarisch machen, und werden alles daransetzen, eine Einigung beim Europäischen Rat für den Wiederaufbaufonds möglich zu machen.“

Macron und Merkel hatten im Mai einen Hilfsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen, um die europäische Wirtschaft aus der Corona-Krise zu bringen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen präsentierte anschließend einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite an EU-Staaten vergeben werden. Verhandelt wird der Plan zusammen mit dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen, für den die Kommission 1,1 Billionen Euro ansetzt.

Darüber hinaus Thema der Beratungen: Europas Rolle in der Welt, die Beziehungen zu China und den Ländern Afrikas sowie der Brexit und die künftigen Beziehungen zu Großbritannien.

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