AKK bekräftigt: Rechtsextremisten haben in der Truppe keinen Platz

Ein klares Bekenntnis zum Kommando-Spezialkräfte in der Bundeswehr gab Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarländischen Rundfunk. Gleichzeitig bekräftigte sie den Kampf gegen Rechtsextremismus in der Truppe. Gegenüber SR3 betonte die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin: „Wer rechtsextremistisch auffällt, hat in der Bundeswehr keinen Platz und muss sie verlassen.“

Die Verteidigungsministerin nimmt die Mehrheit der Truppe ausdrücklich in Schutz: „Im KSK – wie in der gesamten Bundeswehr – steht die überwiegende Zahl der Soldatinnen und Soldaten fest auf dem Boden des Grundgesetzes. Sie verteidigen unsere Werte, unsere Verfassung und uns alle unter Einsatz ihres Lebens.“ Rechtsextremismus sei aber nicht zu tolerieren: „Es gibt eben auch andere Fälle. Und wir sind es der großen Mehrheit schuldig, dass wir diese anderen Fälle konsequent verfolgen – und aus der Bundeswehr und aus dem KSK herausnehmen.“

AKK stellte fest, sie konnte bei einem Besuch des KSK erkennen „es war deutlich zu spüren, dass es in der Truppe viele Frauen und Männer gibt, die das ändern wollen“. Mit diesen sollen die nächsten Schritte gemeinsam gegangen werden. Sie sieht dafür in der Truppe – auch ihr gegenüber – „ein hohes Vertrauen“. Es gehe darum, „die Störenfriede“ auszusortieren, nicht die Klasse aufzulösen.

AKK: Spezialkräfte sind notwendig.

Die Ministerin verteidigt die Notwendigkeit von Spezialkräften: „Sie sind ins Leben gerufen worden, weil wir beim schrecklichen Völkermord in Ruanda deutsche Staatsbürger mit eigenen Kräften nicht rausholen konnten.“ Deutschland war damals zur Evakuierung auf Spezialkräfte aus Belgien angewiesen. „Spezialkräfte gibt es in allen Armeen der Welt.“

„Das KSK ist eine hochspezialisierte Truppe unter ganz besonderen Bedingungen.“ Mit diesem Kommando habe man „in viele militärischen Einsätzen auch schon vielen Menschen das Leben gerettet“. Deshalb sei es „gut für die Sicherheit Deutschlands, dass wir es haben“. AKK betont aber auch: „Es braucht in besonderem Maße Vertrauen. Und deswegen ist es noch mehr als andere verpflichtet, gegen jeden Extremisten in seinen Reihen konsequent vorzugehen.“

Das Interview auf SR3 können Sie hier nachhören: https://www.sr.de/sr/sr3/themen/politik_wirtschaft/akk_rechtsextreme_bundeswehr_ksk_100.html