China ist eine System-Herausforderung

Verteidigungsministerin stellt Schwerpunkte der EU-Sicherheitspolitik vor .

Auf unserer Welt ist kein Land allein. Alles ist mit allem verbunden, das zeigt uns die Corona-Krise ganz eindrücklich. Ob es um globale Lieferketten geht, den Klima- und Gesundheitsschutz oder die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik – alle sind aufeinander angewiesen.  

Deswegen ist zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft das Interesse groß an der Frage, wie Deutschland seine zentrale Rolle in der Mitte Europas nutzen wird. Längst fürchten Freunde und Partner nicht mehr deutschen Einfluss, sondern deutsche Zurückhaltung. Und Zurückhaltung können sich Deutschland und Europa angesichts der zahlreichen Herausforderungen nicht leisten. 

Zur Zusammenarbeit verdammt 

Vor allem der Einfluss Chinas ist Grund für wachsende Besorgnis. „China ist eine systemische Herausforderung“, so Kramp-Karrenbauer. Zum ersten Mal hätten wir es mit einem Staat zu tun, der Menschenrechte missachtet und zugleich wirtschaftlich erfolgreich ist. Trotzdem: „Die großen Menschheitsaufgaben wie Klimawandel sind ohne China überhaupt nicht zu lösen“, so die Verteidigungsministerin. „Wir sind zu Zusammenarbeit verdammt.“ 

Transatlantisch bleiben … 

Europa sei dazu bereit, mehr Verantwortung übernehmen, so Kramp-Karrenbauer. Gleichzeitig appellierte sie an die USA, dass die Beziehung zwischen Europa und den Vereinigten Staaten keine Einbahnstraße ist. „Wenn Amerika seine Werte verteidigen wolle, brauche es Verbündete an seiner Seite, die diese Werte teilen. Deutschland leistet seinen Beitrag dazu und hat ein großes Interesse daran, sich stärker in die Nato einzubringen.“ Bis 2030 will Deutschland 10 Prozent der militärischen Fähigkeiten der Nato leisten können, so die Verteidigungsministerin. 

… und gleichzeitig europäischer werden 

Bei der europäischen Kooperation gebe es sichtbare Fortschritte. Mitten in der Corona-Krise zeigte sich, dass die europäischen Truppen im Ernstfall Kooperation mit Leben füllen können. So flog die Bundeswehr mit fliegenden Intensiveinheiten Corona-Patienten aus besonders betroffenen Regionen in Italien und Frankreich nach Deutschland aus.  

Harte Verhandlungen stehen bei der Budgetfrage an. Kramp-Karrenbauer zweifelt nicht daran, dass Deutschland und die Europäische Union weiter in Verteidigung investieren müssen, um ihre Ambitionen auch unterlegen zu können. Deutschland unterstütze voll und ganz, dass erstmals die Rubrik Verteidigung im EU-Haushalt verankert werde.  

Deutschland werde sich zudem während seiner EU-Ratspräsidentschaft tatkräftig dafür einsetzen, Regelungen für die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zu stärken. Dies sei insbesondere mit Blick auf Großbritannien wichtig, das – trotz eines Austritts aus der EU – weiterhin eine tragende Rolle in der europäischen Sicherheitsarchitektur spielen werde. 

Einmal mehr zeigt sich: Deutschland ist dazu bereit, seine Rolle in Europa mit Verantwortung zu erfüllen. 

Die Interviews können unter diesen Links abgerufen werden: 

AKK beim EU Defense Washington Forum 2020: https://youtu.be/Ug2CI7lyc-k?t=1051 

Fachgespräch mit sicherheitspolitischen Experten im Rahmen EU-Ratspräsidentschaft: 

https://www.youtube.com/watch?v=Mw-UyYln-pk&feature=emb_logo