Paul Ziemiak: CDU-Parteitag im Dezember kompakt und möglichst kurz
Auf der virtuellen Pressekonferenz im Anschluss an die CDU-Gremiensitzung hat Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigt, dass der Kampf gegen Corona weiter oberste Priorität habe: „Wir sind getragen von dem Ziel, dass die Infektionszahlen nicht wieder weiter steigen.“
Parteitag in Stuttgart – Planungen unter Corona-Bedingungen
Die Corona-Pandemie wirke sich auch auf die Planungen für den kommenden Parteitag im Dezember in Stuttgart aus. Deshalb werde es voraussichtlich ein kompakter, möglichst kurzer Parteitag. Es gebiete auch die Verantwortung gegenüber den Delegierten, nicht über drei oder vier Tage zusammenzukommen. Das Programm für den Parteitag werde in den kommenden Wochen erarbeitet, primär gehe es um die Neuwahl des CDU-Parteivorsitzes. Der Bundesvorstand werde in seiner nächsten Sitzung im September über die genaueren Planungen zum Parteitag beraten.
Politische Bildung bleibt wichtig
Außerdem setzt sich die CDU dafür ein, dass jeder Schüler und jede Schülerin einmal in der Schulzeit eine KZ-Gedenkstätte besuchen soll. Der Beschluss „Die historisch-politische Bildung stärken. Förderung schulischer Exkursionen zu KZ-Gedenkstätten" wurde mit großer Mehrheit verabschiedet. Ziemiak: „Wir wollen nicht nur erinnern, sondern auch mahnen.“ Historische politische Bildung sei wichtig, vor allem, weil es immer weniger Zeitzeugen gebe.
Ziemiak: CDU steht an der Seite der Menschen in Belarus
„Wir stehen an der Seite der Menschen in Belarus und unterstützen ihre Forderungen nach fairen und freien Wahlen“, unterstrich Paul Ziemiak. Jede Nation, jedes Volk habe das Recht zu bestimmen, wie seine Zukunft aussehen solle. Die CDU sei daher solidarisch mit den Menschen in Belarus und unterstützt darüber hinaus Sanktions-Forderungen gegen diejenigen, die sich nicht an international geltendes Recht halten. Ziemiak machte klar: „Wir mischen uns nicht ein in der Frage, wie Belarus in Zukunft aussehen soll. Aber wir unterstützen die Menschen, sich für ihre Zukunft einzusetzen.“