Annegret Kramp-Karrenbauer: Kurzarbeit darf nicht zu Arbeitslosigkeit werden

Am Mittwoch stellte sich die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer beim CDULive den Fragen der Mitglieder. 

Wichtigstes Thema: die Corona-Pandemie. „Wir werden noch lange damit zu kämpfen haben, zumindest, bis es einen Impfstoff gibt oder ein wirksames Medikament. Wir alle können durch unser Verhalten dazu beitragen, dass sich das Virus nicht weiter ausbreitet.“ Die Maßnahmen vom Frühjahr – die sehr erfolgreich waren - hatten einen hohen Preis, vor allem wirtschaftlich, aber auch gesellschaftlich. „Diesen Preis wollen wir nicht noch mal bezahlen.“ Es müsse verhindert werden, dass die Infektionszahlen wieder so ansteigen wie zu Beginn der Pandemie. „Wir wollen nicht, dass wir wie im Frühjahr vor harten Entscheidungen stehen und festlegen müssen, welche Branchen geschlossen werden“, so die CDU-Vorsitzende. 

AKK appellierte an alle, sich an die Maßnahmen – Abstand, Hygiene, Maske tragen – zu halten. Mit Blick auf Reiserückkehrer aus Risikogebieten mahnte sie, sich nach dem Urlaub testen zu lassen und wenn nötig in Quarantäne zu bleiben. 

Weiter sei ihr sehr wichtig, dass die Kinder Kitas und Schulen besuchen können. „Das letzte halbe Jahr war für viele Kinder und Eltern ein Riesenproblem, das wollen wir Familien nicht noch mal zumuten.“ Zudem habe Priorität, die Weichen für die Wirtschaft richtig zu stellen: „Kurzarbeit darf nicht zu Arbeitslosigkeit führen“, betonte AKK. Es werde nun geschaut, wie die bisherigen Programme gewirkt haben und wo nachgesteuert werden müsse. Vor allem das gerade verabschiedete Gesetz zu Investitionen in Infrastruktur werde noch weit über die Corona-Zeit hinaus wirken. 

Zahlreiche Fragen gab es auch zur Außen- und Verteidigungspolitik: AKK betonte, wie wichtig und beständig die transatlantische Partnerschaft sei, trotz der aktuellen Differenzen in verschiedenen Fragen. Gerade in der Sicherheitspolitik stehe man „Seite an Seite“ mit den Amerikanern, zum Beispiel in der NATO. In der Verteidigungspolitik müssten die Europäer in Zukunft noch enger zusammenarbeiten. Ein positives Beispiel sei die Entwicklung eines neuen Kampfflugzeugs in Kooperation mit Frankreich. Deutschland wolle die EU-Ratspräsidentschaft jetzt nutzen, um die gemeinsamen Projekte voranzutreiben.

Auch die Klima- und Umweltpolitik beschäftigte die Mitglieder. Die Parteivorsitzende betonte, dass Deutschland eine vernünftige Klimapolitik betreiben müsse, bei der man die Basis unseres Wohlstands mit dem Klimaschutz in Einklang bringen müsse. „Es geht darum, einen Weg zu finden klimafreundlich zu wirtschaften.“ 

Weitere Themen im Gespräch mit den Mitgliedern: die Situationen im Libanon und in Belarus, die Lage der CDU vor dem Parteitag im Dezember und die möglichen Auswirkungen von Corona auf den Wahlkampf 2021. Derzeit gebe es in den wahlkampfführenden Verbänden eine große Kreativität und es werden viele digitale Formate genutzt. Auch die Bundes-CDU habe in den vergangenen Monaten viel gelernt und mit ihren digitalen Veranstaltungen viele Mitglieder erreicht: „Das werden wir auch in der Zukunft fortsetzen“, machte die CDU-Vorsitzende klar. 

Sie wollen künftig mitdiskutieren und exklusive Informationen? Jetzt CDU-Mitglied werden: https://www.cdu.de/mitglied-werden