Angela Merkel: Pandemiebekämpfung bleibt Gesamtherausforderung
Die Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden deutschlandweit in Teilen vereinheitlicht und in bestimmten Bereichen verschärft. Schulschließungen sollen vermieden werden, für Verstöße gegen die Maskenpflicht soll es in 15 Bundesländern ein Mindestbußgeld von 50 Euro gelten. Zudem sollen die Verkehrsminister prüfen, wie in Regional- und Fernzügen die Maskenpflicht durchgesetzt werden kann, z.B. durch ein erhöhtes Beförderungsentgelt.
Verzicht auf Reisen in Risikogebiete
Auf Reisen in ausgewiesenen Risikogebiete soll verzichtet werden. Wer eine vermeidbare Reise ins Risikogebiet antritt, soll in der Quarantäne keine Kompensation des Verdienstausfalls bekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte: „Allgemeine Regeln von Rücksicht, Umsicht und Vorsicht gelten weiter – größere zusätzliche Öffnungsschritte sind nicht gerechtfertigt.“ Der Mindestabstand solle weite eingehalten werde. Angela Merkel: „Wir müssen das Infektionsgeschehen unter Kontrolle behalten, damit das Gesundheitssystem nicht überlastet wird und die Wirtschaft arbeiten kann.“
Unterstützung für Familien
Kanzlerin und Ministerpräsidenten betonten die Bedeutung des Schulbetriebs. Es würden „große Anstrengungen unternommen“, um Präsenzunterricht zu ermöglichen „und dort, wo dies nicht möglich ist, verlässliche digitale Homeschooling-Angebote zu machen“. Die Kultusminister sollen „insbesondere in Hinblick auf die Maskenpflicht im Kontext des Schulbetriebes“ einheitliche Maßstäbe verabreden. Geschlossene Schulen und „weitgreifende Quarantäneanordnungen“ sollen dabei möglichst vermieden werden. „Insbesondere für die Fälle, wo dies dennoch unvermeidbar ist, wird der Bund die gesetzlichen Grundlagen so ändern, dass das Kinderkrankentagegeld für gesetzlich Versicherte in diesem Jahr für jedes Elternteil für fünf zusätzliche Tage und für Alleinerziehende für zehn zusätzliche Tage gewährt wird“, heißt es weiter.
Die Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten fanden angesichts der wieder gestiegenen Corona-Zahlen per Videokonferenz statt.