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Peter Altmaier: Deutsche Wirtschaft erholt sich deutlich
„Die Rezession im ersten Halbjahr ist weniger stark ausgefallen, als wir befürchten mussten. Der Aufschwung nach dem Lockdown geht schneller und dynamischer vonstatten als wir es zu hoffen wagten.“ Mit diesen Worten stellt Wirtschaftsminister Peter Altmaier die Konjunkturprognose der Bundesregierung vor.
Für das ganze Jahr 2020 erwartet die Bundesregierung nur noch einen Rückgang der Wirtschaft um 5,8 Prozent – gut ein halbes Prozent weniger als bisher erwartet. Der Rückgang ist vergleichbar mit dem Jahr der Finanzkrise 2009. Damals war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 5,7 Prozent geschrumpft. Für 2021 erwartet die Regierung ein Wirtschaftswachstum von 4,4 Prozent – etwas weniger, als ursprünglich erwartet, da der Aufholbedarf geringer ausfällt. Das Vorkrisenniveau soll Anfang 2022 wieder erreicht werden. Altmaier sprach von einer V-förmigen Erholung der deutschen Wirtschaft.
Altmaier: „Die Talsohle ist durchschritten.“
Altmaier ist überzeugt, „dass wir keinen zweiten Lockdown” haben werden. Eine massive Einschränkung des öffentlichen Lebens erwartet die Bundesregierung im Verlauf der Pandemie nicht mehr. Dezentrale Maßnahmen können im Fall von Corona-Ausbrüchen effektiv helfen. „Steigenden Infektionszahlen wird man durch gezielte und regional begrenzte Maßnahmen entgegenwirken.“ Ziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sei zudem, einheitliche Regeln für Europa zu finden.
Exporte steigen 2021 wieder
Die deutschen Exporte werden der Regierung zufolge auf das ganze Jahr gerechnet um 12,1 Prozent zurückgehen. 2021 wird dann ein Plus von 8,8 Prozent erwartet. Der Konsum der privaten Haushalte dürfte 2020 um 6,9 Prozent einbrechen und sich 2021 um 4,7 Prozent erholen. Gründe für die Rückgänge im Export liegen auch darin, dass die wirtschaftliche Erholung in wichtigen Partnerländern langsamer vonstattengeht als in Deutschland.
Der Bundeswirtschaftsminister lehnt trotz des erwarteten Haushaltsdefizits wegen der Corona-Krise höhere Steuern ab. Er betonte: „Ich bin fest davon überzeugt, dass Steuererhöhungen überhaupt keine gute Idee sind." Für diese Wahlperiode halte er dies für ausgeschlossen.
Arbeitsmarkt zeigt sich stabil
Auch der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich stabil: 2,95 Millionen Menschen sind derzeit arbeitslos. Die Zahl der Arbeitslosen liegt um über 600 000 über dem Vorjahr. Doch: Die Kurzarbeit hat nach Schätzung der Agentur für Arbeit gut 2,1 Millionen Menschen vor akuter Arbeitslosigkeit bewahrt. 5,3 Millionen Frauen und Männer sind derzeit in Kurzarbeit. Und auch die Nachfrage nach Arbeitskräften steigt – wenn auch langsam.
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