AKK: Strukturen und Prozesse verbessern, Fortschritte benennen

Wie attraktiv ist die Bundeswehr als Arbeitgeber? Wie zufrieden sind Soldatinnen und Soldaten? Gibt es genug Personal für Auslandseinsätze? Was muss man tun, um die Bundeswehr stärker und besser zu machen, nach innen und außen? Dazu gibt der Wehrbericht 2019 wichtige Hinweise. Der Deutsche Bundestag hat jetzt abschließend über den Bericht debattiert. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sicherte den Soldatinnen und Soldaten zu: „Sie werden mich immer an Ihrer Seite haben, wenn es darum geht, mit einem realistischen Blick die Dinge offen anzusprechen – und vor allen Dingen auch kraftvoll anzupacken.

Bekannte Probleme und positive Erkenntnisse

Die Problemlage im Wehrbericht ist teilweise bekannt: Es gibt Personalmangel bei Auslandseinsätzen. Es gibt zu wenig Material, nicht die beste Ausstattung, zu viel Bürokratie. Die Einsatzbereitschaft ist nicht bei 100 Prozent. Das führt zu Unzufriedenheit bei den Soldaten. Die Pandemie belastet die Bundeswehr zusätzlich: Ausbildung, Übung und Einsatz sind beinträchtigt. Ausbildungslehrgänge werden verschoben oder können nicht stattfinden.

Dagegen stehen positive Erkenntnisse: Es hat sich viel Kreativität Flexibilität und gute Kommunikation in der Bundeswehr während der Pandemie gezeigt. Der Einsatz zu Corona macht auch deutlich: Die Bundeswehr ist Teil der Gesellschaft. Einsätze reichen von Kontaktverfolgung über Pflege bis zur Musik vor Altenheimen. Die Soldatinnen und Soldaten stehen mit Leib und Leben für unsere Freiheit und Sicherheit ein. Rechtsextremismus ist die Ausnahme; auch beim KSK funktioniert die Umstrukturierung. Kramp-Karrenbauer dankte der Wehrbeauftragten für die Unterstützung bei der Reform des KSK. Der Prozess werde durch Eva Högl gut begleitet.

AKK: Strukturen und Prozesse weiter verbessern

Verteidigungsministterin Kramp-Karrenbauer betont angesichts dieser Ausgangslage, Strukturen und Prozesse müssen verbessert werden, Entscheidungsstrukturen müssen schneller und klarer werden. Sie sicherte zu, dass die Soldatinnen und Soldaten sich uneingeschränkt auf sie verlassen können: „Die Themen, die der Jahresbericht 2019 aufwirft, sind in der Tat leider keine neuen Themen.“ Schon im Februar dieses Jahres sei mit einer Initiative Einsatzbereitschaft begonnen worden. „Damit setzen wir wichtige Impulse bei der Ausrüstung der Truppe.“ Dies zeigt jetzt schon  „erkennbare Verbesserungen, etwa bei Eurofighter und anderen Stellen“. Dennoch werde deutlich, „dass es damit alleine nicht getan ist“.

Die Ministerin will weiter „an der Reform des Beschaffungswesens arbeiten“. Mit den Beschäftigten in diesem Bereich, mit der Industrie und durch strukturelle Veränderungen. „Wir müssen dafür sorgen, dass wir Material so zur Verfügung haben, dass unsere Truppe auch wirklich damit arbeiten kann.“

AKK: Fortschritte auch benennen

Die Verteidigungsministertin äußerte gleichzeitig die Bitte, „nicht nur die Fragen in den Raum zu stellen, wo wir nach wie vor erkennbare Probleme haben, sondern auch das zu betonen, wo wir Fortschritte gemacht haben. Denn auch das gehört zur Wirklichleit der Bundeswehr. Auch darauf sind unsere Männer und Frauen stolz.“ Die Bundeswehr zeige gerade in der Corona-Pandemie, dass sie in der Lage ist, „jeden Auftrag, den wir an sie stellen, jeden Einsatz, in den wir sie schicken, auch ausführen zu können. Das ist ewas, worauf wir alle miteinder stolz sein können.“

Deutliche Kritik an Afghanistan-Abzug der USA

Die kurzfristige Entscheidung zum Abzug der US-Truppen aus Afghanisan „ist keine gute Entscheidung“, stellte AKK sachlich klar. „Vor allem ist es auch keine gute Entscheidung für die Menschen in Afghanistan selbst.“ Die Bundeswehr hat sich darauf vorbereitet, geeignete Maßnahmen können schnell umgesetzt werden. Offen ist die Frage, wie es nach dem Abzug weiter geht und welche Leistungen US-Truppen und ihre Verbündeten in Afghanistan noch erbringen können. „Dabei hat die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten und unserer Verbündeten absoluten Vorrang.“ Die vor Abzug eigentlich abzuschließende Vereinbarung mit den Taliban steht noch aus. Kramp-Karrenbauer betonte: „Wir werden mit der NATO besprechen, welche Aufgaben wir in Afghanistan erfüllen können. Davon wird abhängen, ob wir unsere Mission anpassen müssen.“