Angela Merkel zum Bundeshaushalt: Unsere Stärke leitet uns.

Den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, die Wirtschaft unterstützen und Familien entlasten – das sind die Ziele von Bundestag und Bundesregierung in den kommenden Jahren. Die Herausforderungen durch Corona machen es notwendig, dafür neue Schulden auszunehmen. „Wir leben in einer Pandemie, wir leben damit in einer Ausnahmesituation“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Generaldebatte im Deutschen Bundestag.

Deutschlands Stärke erhalten

Merkel bekräftigte: „Wir müssen etwas dafür tun, dass wir in dieser besonderen Situation auch besonders handeln. Und das drückt dieser Haushalt aus.“ Deutschland sei ein wirtschaftlich starkes, demokratisches Land mit gesellschaftlichem Zusammenhalt und starker Zivilgesellschaft. „Diese Stärke leitet uns in diesem Haushalt. Wir wollen sie auch in dieser Ausnahmesituation erhalten“, sagte sie.

Eine Entscheidung über die Aufnahme von neuen Schulden in dieser Größenordnung sei „alles andere als leicht“, räumte die Bundeskanzlerin ein. Schulden von heuten bedeuten eine Belastung künftiger Haushalte und Einschränkungen für künftige Ausgaben kommender Generationen.

Deutschland im globalen Wettbewerb

Klar ist: Deutschland muss alles dafür tun, damit wir nach dem Wirtschaftseinbruch im zweiten Quartal den Weg der Erholung fortsetzen können. Im dritten Quartal war die deutsche Wirtschaft überraschend stark gewachsen. Jetzt komme es darauf an, dass Deutschland zu den Ländern zähle, die die Krise erfolgreich bewältigen, sagte Merkel.

Die Bundeskanzlerin sprach in diesem Zusammenhang mit Blick auf China von einem „weltweiten Systemwettbewerb“. Sie warnte vor einer weltweiten wirtschaftlichen Kräfteverschiebung durch die Corona-Krise. Die Pandemie könne die Kräfteverhältnisse ökonomisch neu ordnen, sagte sie und verwies darauf, dass die chinesische Wirtschaft in diesem Jahr laut Prognosen wachsen werde, die Volkswirtschaften in den USA oder Deutschland dagegen schrumpfen. Der Wirtschaftseinbruch in Deutschland sei allerdings geringer als etwa in Großbritannien oder in Frankreich.