AKK: Der Verteidigungshaushalt 2021 „ist ein starkes Signal“.

„Der Haushalt ist ein sichtbares Zeichen, unserer Truppe im Inland und im Ausland ‚danke schön‘ zu sagen.“ Das betonte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Verabschiedung des Verteidigungsetats im Deutschen Bundestag. Heftige Kritik richtete sie an den Koalitionspartner SPD, der bei der Bewaffnung von Drohnen plötzlich nicht mehr mitziehen will. Dabei habe eine breit ausgelegte gesellschaftliche Debatte zuvor stattgefunden.

AKK: „Wir müssen in unsere Verteidigungsfähigkeit investieren.“

Wichtige Entscheidungen werden mit dem Haushalt gestellt. „Eurofighter, Euro-Drohne, Jäger 90 – dahinter verbergen sich für viele Familien feste Arbeitsplätze und sichere Einkommen.“ Doch es gehe um mehr: „Europa lebt nicht von theoretischen Debatten, sondern davon, dass man die Dinge auch konkret umsetzt.“ Man dürfe nicht in den Fehler verfallen, „zu glauben, man könnte Ausrüstung und Abrüstung, Diplomatie und Stärke voneinander trennen. Es gehört zusammen.“ 

Soldatinnen und Soldaten bestmöglichen Schutz bieten

„Dazu gehört auch, dass wir unsere Soldatinnen und Soldaten mit dem bestmöglichen Schutz versorgen“, betonte die Ministerin. Es war richtig, dass über die Bewaffnung von Drohnen intensiv diskutiert worden sei. AKK räumt auch ein: Es gibt Argumente dagegen, mit denen man sich auseinandersetzen muss. „Aber ein Argument zählt nicht. Und das ist das Argument, wir hätten hier nicht ausreichend darüber debattiert. Seit acht Jahren debattieren wir über die Bewaffnung von Drohnen. Das Bundesverteidigungsministerium hat bis auf Punkt und Komma alles erfüllt, was die Koalitionäre von ihm in dieser Frage erwartet haben.“

Reale Situationen bei Angriffen auf die Bundeswehr in Afghanistan haben sehr deutlich gezeigt: Es braucht modernste Ausrüstung, um im Einsatz zu bestehen. Mit dem Verzicht auf bewaffnete Drohnen „setzen wir fahrlässig das Leben von Soldatinnen und Soldaten aufs Spiel. Und das möchte ich ändern.“