Dank, Respekt und Anerkennung für unsere Soldatinnen und Soldaten

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, bewertete das Engagement der Bundeswehr in der Corona-Pandemie als positiv. Dank und Anerkennung seien jetzt nötig - eine Haltung, die die CDU seit jeher unterstützt.

Es sei „ein großer Erfolg, dass die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in der Pandemie aufrechterhalten werden konnte“, sagte Högl bei der Vorstellung ihres Jahresberichts in Berlin. „Das vorbildliche Engagement bei der Amtshilfe sollte durch eine Einsatzmedaille ausgezeichnet werden.“

Die Amtshilfe in der Corona-Pandemie habe die Bundeswehr vor eine „riesige Herausforderung“ gestellt. „Fast 500 Eingaben rund um die Covid-19-Pandemie zeigten, wie hoch die Belastung der Soldatinnen und Soldaten war, wie groß die Sorge um ihre Gesundheit und ihren Dienst und wie wichtig und ernsthaft ihre Anliegen zur Bewältigung dieser Krise waren“, schreibt die Wehrbeauftragte in ihrem Jahresbericht.

Bewaffnete Drohnen „absolut erforderlich“

Högl betonte während der Pressekonferenz, dass sie eine Befürworterin der Anschaffung bewaffneter Drohnen sei. Diese seien für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz „absolut erforderlich“, betonte sie. Sie bedauere zudem die Position ihrer Partei, der SPD in diesem Thema. In ihrem Bericht schreibt sie dazu: „Über die schwierige Frage der Bewaffnung von Drohnen wurde seit fast zehn Jahren eine sachgerechte, differenzierte, transparente und ausführliche Debatte geführt. Bisher gibt es im Deutschen Bundestag keine Mehrheit für die Bewaffnung von Drohnen. So muss die Bundeswehr auch weiterhin auf diese wichtige Fähigkeit verzichten, die vor allem zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten notwendig ist.“ 

Weiterer Handlungsbedarf gegen Extremismus

Besorgt hat sie sich über die steigende Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr geäußert. Es zeige sich, „dass beim Thema Rechtsextremismus weiter Handlungsbedarf in allen Bereichen der Bundeswehr besteht“, sagte Högl.

Die Zahl der „meldepflichtigen Ereignisse“ im Bereich des Rechtsextremismus habe im Jahr 2020 bei 229 gelegen – nach 197 Fällen im Vorjahr. Angesichts dieser Entwicklung brauche es „Aufklärung, Sanktion und Prävention – und zwar konsequent, lückenlos und zügig“, forderte Högl. Dies sei eine Daueraufgabe in der gesamten Gesellschaft und somit auch in der Bundeswehr. Högl hob zugleich hervor, dass die „klare Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten mit beiden Beinen auf dem Boden unseres Grundgesetzes“ stehe.

Israelis unterstützen deutsche Panzer

Am Rande der heutigen Vorstellung des Jahresberichts der Wehrbeauftragten wurde bekannt, dass Israel künftig deutsche Leopard-2-Kampfpanzer mit einem besonderen Schutzsystem gegen Raketen ausstatten wird. Ein entsprechendes Abkommen sei zwischen den Verteidigungsministerien beider Länder unterzeichnet worden, teilte eine Sprecherin des israelischen Verteidigungsministeriums mit. Das System Trophy setzt auf einen Abschuss der Rakete in der Entfernung. Vereinbart wurde den Angaben zufolge die Lieferung der israelischen Schutzsysteme für eine deutsche Panzerkompanie.

Israels Verteidigungsminister Benny Gantz sprach von einem Vertrauensbeweis Deutschlands in ein israelisches System, “der die besondere Beziehung und enge Zusammenarbeit unserer Länder” veranschauliche.