Merkel: Wir werben für einen besseren Weg für Bremen

„Bremen könnte weit mehr aus sich machen“, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Interview mit dem Weser-Kurier. In Bremen und Bremerhaven wird am 10. Mai eine neue Bürgerschaft gewählt.

„Bremen ging es besser, als die CDU mit im Senat war. Die Zeit der Großen Koalition hat sich für Bremen gelohnt.“ CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann mache in einem sehr engagierten Wahlkampf deutlich, „dass man es besser machen kann, als es in Bremen zurzeit läuft.“

Bremen brauche eine gute Bildungspolitik, eine kluge Haushaltspolitik und vernünftige Wirtschaftsförderung. Die CDU setze darauf, eine moderne Forschungs- und Bildungspolitik zu betreiben und gleichzeitig dafür zu sorgen,  dass sich innovative Industrieunternehmen ansiedeln. „Auf dem Gebiet kann und muss in Bremen einfach noch viel mehr getan werden“, forderte die CDU-Vorsitzende.

Bremen sei neben dem Saarland sicher das Land mit der schwierigsten Haushaltslage, stellte die Parteivorsitzende fest. Als die CDU an der Regierung in Bremen beteiligt war, sei es gelungen, besser mit den Einnahmen umzugehen. Bei den derzeitigen Bund-Länder-Finanzverhandlungen werde man die besondere Situation Bremens berücksichtigen. „Bremen soll besondere Hilfen bekommen“, machte Merkel deutlich.

An den Ursachen der Flüchtlingssituation arbeiten

Mit Blick auf die entsetzliche Situation im Mittelmeer betonte die Bundeskanzlerin gegenüber dem Weser-Kurier: „Wir müssen noch weit mehr tun, um Menschenleben zu retten – und um zu verhindern, dass Menschen überhaupt von skrupellosen Schleppern auf lebensgefährliche Schiffe gebracht werden. Auch werden wir mit einigen afrikanischen Ländern besprechen müssen, was geschehen kann, damit nicht so viele Menschen eine Zukunft nur in der Abwanderung nach Europa suchen.“

Der EU-Gipfel in der vergangenen Woche könne daher nur ein erster Schritt gewesen sein, um angemessen auf die großen Herausforderungen zu reagieren. „Bei dem aktuell wichtigsten Ziel sind wir vorangekommen, denn die Mitgliedsstaaten stellen dreimal so viel Geld und wesentlich mehr Schiffe zur Verfügung, um Menschenleben auf See zu retten“, sagte Merkel.