Merkel: Europa ist stark

Vor der Volksabstimmung in Griechenland werde es nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel keine neuen Verhandlungen mit der griechischen Regierung über etwaige Hilfen für den klammen Staat geben. „Wir warten jetzt das Referendum ab", sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag.

Zukunft Europas steht nicht auf dem Spiel

Mit der Krise in Griechenland stehe nicht die Zukunft Europas auf dem Spiel, sagte die CDU-Vorsitzende. Sie wiederholte ihre Prognose:  Sie sei sicher, dass Europa aus der Krise gestärkt hervorgehen werde. Europa sei schon jetzt viel stärker als vor fünf Jahren, zu Beginn der europäischen Staatsschuldenkrise, die in Griechenland ihren Anfang nahm, sagte die Kanzlerin. „Wir sind stärker dank der Reformpolitik der letzten Jahre, die maßgeblich auch auf die Haltung Deutschlands zurückzuführen ist“, bilanzierte Merkel. Die anderen 18 Eurostaaten müssten keine ökonomische Katastrophe mehr fürchten.

Kein Kompromiss um jeden Preis

Europa sei eine Schicksalsgemeinschaft und als solche eine Rechts-und Verantwortungsgemeinschaft, betonte Merkel. Entscheidend sei die Fähigkeit zum Kompromiss, aber einen Kompromiss um jeden Preis dürfe es nicht geben.

Tür zu Gesprächen bleibt offen

Das für Sonntag geplante Referendum sei das gute Recht Griechenlands. Aber auch die anderen 18 demokratisch gewählten Regierungen und Parlamente der Euro-Länder hätten das Recht dazu, „eine angemessene Haltung zu entwickeln“. Sie sei jederzeit zu Gesprächen bereit: „Die Tür zu Gesprächen mit der griechischen Regierung war immer offen und bleibt immer offen.“ Ein etwaiges neues Hilfsprogramm bedürfe der Zustimmung des Bundestages, stellte die CDU-Vorsitzende klar.