Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:

Das Netzwerk „Medien und Regulierung“ der CDU Deutschlands reagiert mit einer Positionierung zur Revision der AVMD-Richtlinie auf die zunehmende Konvergenz der Medienwelt. Der Vorsitzende des CDU-Netzwerks Marco Wanderwitz betonte: „Das Zusammenwachsen von Fernsehen, Internet und moderner Telekommunikation schreitet stetig voran. Digitale Medien prägen den Alltag der Menschen in unserer Gesellschaft wie nie zuvor.“

Angesichts dieser Entwicklung, der sich daraus ergebenden neuen Geschäftsmodelle und eines sich ändernden Nutzerverhaltens sieht das Netzwerk „Medien und Regulierung“ der CDU Deutschlands dringenden Reformbedarf des Regulierungssystems für audiovisuelle Mediendienste auf europäischer Ebene. So müssten sich die regulatorischen Anforderungen auch zukünftig sowohl an der Realisierung eines Binnenmarkts für grenzüberschreitende audiovisuelle Inhalte als auch der Sicherung der Meinungsvielfalt und des Medienpluralismus orientieren.

Wichtig seien für alle Marktteilnehmer faire Wettbewerbsbedingungen. Es müsse so viel wie nötig und so wenig wie möglich geregelt werden. Besonders wichtig sei eine Angleichung der Regulierung von linearen und nicht-linearen audiovisuellen Mediendiensten. Außerdem gelte es, die quantitativen Werbevorschriften für lineare Angebote zu prüfen und gegebenenfalls zu flexibilisieren.

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