Rassismus eindämmen, über Integration und Vielfalt diskutieren

Debatten via Video-Schalte sind zur neuen Normalität geworden. Die dabei am 23. Juni diskutierten Themen des Netzwerks Integration sind dagegen hochaktuell: Erfahrungsberichte zu Rechtsextremismus und Rassismus sowie eine Debatte zu Leitkultur und Vielfalt standen auf der Tagesordnung der ersten Sitzung. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak forderte: „Integration muss zur Führungsaufgabe werden.“

„Ich bin der erste CDU-Generalsekretär, der nicht in Deutschland geboren wurde“, stellte Ziemiak gegenüber den Teilnehmern fest. Das zeige: „In der CDU hat sich in den letzten Jahren sehr viel getan“. Ziemiak unterstrich die besondere Bedeutung des Themas Integration für die aktuelle politische Arbeit. Gegenüber den Mitgliedern des Netzwerks betonte er: Das christliche Wertefundament der Partei biete für die Integration unterschiedlichster Menschen in die CDU die beste Grundlage. Und er machte deutlich: „Das Thema Integration wird zu einem zentralen Thema des nächsten Bundestagswahlkampfes und der kommenden Jahre werden.“ Wie gut Integration gelinge sei entscheidend dafür, wie Deutschland 2030 aussehen wird.

Staatsministerin Annette Widmann-Mauz und Staatssekretärin Serap Güler leiten das Netzwerk Integration gemeinsam – von zwei verschiedenen Standorten. Widmann-Mauz stellte im Berliner Konrad-Adenauer-Haus fest: „Debatten zum Thema Rechtsextremismus und Rassismus sind hochaktuell.“ Die Arbeit des Netzwerks Integration solle „Sichtbarkeit verschaffen.“ Das gelte für Menschen mit Migrationshintergrund in der CDU. Und das gelte für die CDU in der Gruppe der Migranten. „Ziel ist, dass wir gegenseitig nicht mehr von ‚Ihr‘ sondern von ‚Wir‘ sprechen.“

Zugeschaltet per Video-Schalte betonte Serap Güler das Ziel, dass „wir als CDU – als Volkspartei – Menschen mit Migrationshintergrund für unsere Arbeit begeistern“. Das sei entscheidend dafür, ob die CDU in 20 Jahren noch Volkspartei sein kann. Dazu müsse man im Netzwerk einige Fragen beantworten: Welche Rolle kann die Volkspartei CDU beim Integrationsprozess einnehmen? Welchen Einfluss hat sie? Und: Muss sich die CDU ändern? Serap Güler forderte dazu ganz konkret, Migranten stärker in die Arbeit der CDU einzubinden und auch Vorstandsposten und Mandate gezielt mit Migranten zu besetzen.