Chronik der bisherigen Maßnahmen zum Coronavirus

 

4. Juni 2020

• Das Kraftpaket wird im Koalitionsausschuss beschlossen: Ein 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket für die Abmilderung der Folgen der Corona-Krise.

 

26. Mai 2020

• CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat Einschnitte beim Mindestlohn ausgeschlossen und damit Überlegungen von einzelnen Abgeordneten zurückgewiesen. In der Corona-Krise sei es wichtig, dass die Gesellschaft zusammenhalte

 

20. Mai 2020

• Lohnfortzahlungen werden verlängert: Eltern, die wegen der Schließung von Kitas und Schulen in der Corona-Krise nicht arbeiten können, bekommen künftig deutlich länger Lohnersatz vom Staat als bislang. 

 

14. Mai 2020

• Der Bundestag hat das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. SARS-CoV-2 Infizierte sollen damit schneller gefunden, getestet und versorgt werden. Außerdem sieht das Gesetz umfassendere Meldepflichten für Labore und Gesundheitsämter vor. Pflegekräfte sollen einen Bonus erhalten und pflegende Angehörige besser unterstützt werden.

 

13. Mai 2020

• Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einer Befragung durch die Bundestagsabgeordneten betont, dass Deutschland noch länger mit dem Corona-Virus leben muss.

 

12. Mai 2020

• Die Bundesregierung fördert die Forschung und Entwicklung eines Corona-Impfstoffes in Deutschland mit zusätzlich 750 Millionen Euro.

 

6. Mai 2020

• Bundesregierung und Länder haben bei ihren Beratungen Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen.

 

3. Mai 2020

• Kanzleramtsminister Helge Braun: Alles tun für „schrittweise Öffnung des Alltagslebens“

 

30. April 2020

• Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten einigen sich auf weitere Lockerungen.

 

29. April

• Neues Pandemieschutzgesetz beschlossen – mit 8-Punkte-Plan gegen Corona

 

27. April

• Über 25 Millionen Schutzmasken für Deutschland 

 

23. April

• Angela Merkel: Mit Disziplin, Geduld und Zusammenhalt gegen Corona

 

20. April

• Angela Merkel: „Wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben.“

 

17. April 2020

• Wirtschaftsminister Altmaier plant Hilfen für Unternehmen in Krise von historischem Ausmaß

 

14. April

• Positive Entwicklung bei Corona-Zahlen in Deutschland

 

9. April 2020

• Merkel und Spahn mahnen an Osterfeiertagen zu Disziplin und Vernunft

 

8. April 2020

• Bundesregierung sichert Nachschub von Schutzausrüstung aus China 

 

6. April 2020

• Bundesregierung will 14-tägige Quarantäne bei Rückkehr nach Deutschland

 

3. April 2020

• Corona hat Europa im Griff – die EU handelt

 

1. April 2020

• Bund und Länder: Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen

 

31. März 2020

• Deutschland mit bester Ausstattung an Intensivbetten

 

27. März 2020

• Angela Merkel: Lockerungen der Maßnahmen wären viel zu früh

 

24. März 2020

• Entschädigungszahlungen für Eltern auf den Weg gebracht

 

23. März 2020

• Corona: aktuelle Maßnahmen der Bundesregierung 

 

22. März 2020

• Alle gegen Corona: Bund und Länder beschließen Maßnahmen, um Kontakte zu reduzieren 

 

18. März 2020

• Bundeskanzlerin Angela Merkel hält Fernsehansprache zur Lage der Nation: Ruft alle Menschen in Deutschland zu Solidarität & Disziplin im Kampf gegen das Coronavirus auf.

 

17. März 2020

• Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Telefon-Konferenz EU-Rat: 30 Tage EU-Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger.
• Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat alle Bürger angesichts der massiven Einschränkungen im Alltagsleben wegen der Coronakrise zur Solidarität aufgerufen.
• Bundesregierung holt gestrandete deutsche Touristen zurück.
• Das Auswärtige Amt hat eine Reisewarnung für alle nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Auslandausgesprochen.

 

16.03.2020

• Corona-Eindämmung gelingt nur gemeinsam: Bund und Länder haben daher weitere gemeinsame Maßnahmen beschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland zu bremsen: Vielzahl von Geschäften werden geschlossen, Gottesdienste sowie Treffen in Vereinen verboten und Spielplätze werden gesperrt.

 

 

15.03.2020

• Bundesminister Horst Seehofer: Ab Montagmorgen wird Deutschland wegen der Ausbreitung des Coronavirus mehrere Grenzen kontrollieren. Dazu gehören die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Schweiz, Luxemburg und Dänemark. 

  Die Wiedereinreise deutscher Staatsbürger ist sichergestellt. Der Warenverkehr bleibt bestehen, ebenso der Verkehr für Berufspendler. Die Bundespolizei darf Zurückweisungen durchführen.

• Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stellt klar: Auf die Bundeswehr können sich die Menschen auch in der Corona-Epidemie verlassen. Die Bundeswehr hilft dem Gesundheitsministerium beim Beschaffen von Atemmasken, Schutzanzügen und Medikamenten und stellt Lager- und Laborkapazitäten zur Verfügung. Zusätzlich verstärkt sie die zivilen Kräfte durch medizinisches Personal und hat Reservisten dazu aufgerufen, in den Bundeswehrkrankenhäusern und der Sanität mit zu unterstützen.

 

14.03.2020

• Minister Spahn warnt vor Falschinformationen: Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit oder die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT. Mehr unter: https://twitter.com/BMG_Bund/status/1238780849652465664
• Bundesminister Spahn ruft Rückkehrer aus Italien, Österreich und der Schweiz auf, sich in Selbstquarantäne zu begeben.

 

13.03.2020

• Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bringen ein Maßnahmenpaket von nie da gewesener Größenordnung auf den Weg, um die deutsche Wirtschaft vor den Folgen von Corona zu schützen. EinSchutzschild für Beschäftigte und Unternehmer: Ohne Begrenzung! Kernpunkte: 1. flexibles Kurzarbeitergeld, 2. Liquiditätshilfen für Unternehmen, 3. unbegrenzter Milliarden-Schutzschild. Mehr unter: https://www.cdu.de/corona/schutzschild-wirtschaft
• Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft und den Gewerkschaften, um das weitere Vorgehen zu beratschlagen.
• Der Bundesrat hat das Gesetz zur krisenbedingten Verbesserung beim Kurzarbeitergeld gebilligt.
• Bundestag beschließt im Schnellverfahren und einstimmig die Erleichterung von Kurzarbeit für Unternehmen. Mit dem Gesetz werden befristet bis Ende 2021 die Hürden für Kurzarbeit gesenkt.
• Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) appelliert an Krankenhäuser, Medizinstudenten und Ärzte im Ruhestand zu rekrutieren.
• Mehrere Bundesländer ordnen wegen des Coronavirus ab Montag vorübergehend die Schließung Schulen und Kitas an.

 

12.03.2020

• Bundeskanzlerin Merkel ruft wegen der rasanten Ausbreitung des Virus die Bevölkerung dazu auf, wo immer möglich, auf Sozialkontakte zu verzichten.
• Ministerpräsidentenkonferenz: Nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin, ist das wichtigste Ziel, die Verbreitung des Virus möglichst zu verlangsamen und Zeit zu gewinnen, um Medikamente und Impfstoffe zu produzieren.

 

11.03.2020

• Weltgesundheitsorganisation (WHO): Die weltweite Ausbreitung von Covid-19 wird zu einer Pandemie erklärt.

• Europäischer Rat: EU stellt 25 Milliarden Euro bereit: Damit sollen das Gesundheitswesen, der Arbeitsmarkt, sowie kleine und mittlere Unternehmen unterstützt werden. 140 Millionen Euro für die Entwicklung eines Impfstoffes.
• Bundeskabinett: Bundesregierung bringt vereinfachte Regelungen zum Kurzarbeitergeld durchs Kabinett. Das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ wurde im Umlaufverfahren auf den Weg gebracht.
• Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV): Ärzte dürfen vorübergehend telefonisch krankschreiben. Gilt auch für Kind-Krankschreibung bis zu sieben Tage. Eltern erhalten bei leichten Atemwegserkrankungen des Kindes die Bescheinigung auch nach Anruf bei Ärztin/Arzt.

 

10.03.2020

• Empfehlung: Absage aller öffentlichen und privaten Großveranstaltungen mit mehr als 1000 erwarteten Teilnehmern.
• Einschränkungen für Besuchergruppen in Einrichtungen des Bundes (z.B. Ministerien, Reichstagskuppel).
• CDU-Bundestagsfraktion: Coronavirus zur Verfügung stellen. „Wir werden zusätzliche Haushaltsmittel bis zu einer Milliarde Euro zur Verfügung stellen“, kündigte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) vor einer Sitzung der Unionsfraktion an.
• EU-Kommission: Um den Markteinbruch im Luftverkehr abzufedern, sollen die Regeln zu Start- und Landerechten (Slots) an Flughäfen vorübergehend aussetzt werden.

 

09.03.2020

• Bundesminister Spahn und Bundesministerin Karliczek berichten über den Stand der Forschung bei der Suche nach einem Impfstoff und Möglichkeiten der Behandlung von COVID-19.
• Bundesminister Spahn empfiehlt allen Menschen über 60 Jahren, sich gegen Pneumokokken impfen zu lassen, um Komplikationen einer Infektion abzumildern.

 

08.03.2020

• Koalitionsausschuss einigt sich nachts auf Milliardenhilfen für deutsche Wirtschaft: Kurzarbeitsregelungen und Liquiditätshilfen für Unternehmen.

 

04.03.2020

• Apotheken dürfen Händedesinfektionsmittel herstellen und in den Verkauf bringen. Es besteht keine mengenmäßige Begrenzung.
• Pandemieplan des RKI wird um Hinweise zu Coronavirus ergänzt.

 

03.03.2020

• Im Bundesanzeiger wird eine Anordnung des BMWi veröffentlicht, wonach der Export von medizinischer Schutzausrüstung (Atemmasken, Handschuhe, Schutzanzüge etc.) ins Ausland verboten ist. Ausnahmen sind nur unter engen Voraussetzungen möglich, u.a. im Rahmen konzertierter internationaler Hilfsaktionen.
• Der Krisenstab stellt die außerordentliche Dringlichkeit für die Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung fest. Das BMG beschafft diese zentral für Arztpraxen, Krankenhäuser sowie für Bundesbehörden.
• Das Auswärtige Amt nimmt in seinen Reisehinweisen auf, dass auf Kreuzfahrtschiffen ein erhöhtes Quarantäne-Risiko besteht
• Die Zusammenarbeit zwischen Krisenstab und Bundesländern wird verstärkt.

 

26.02.2020

• Nach einem Treffen mit BM Spahn wollen Berufsverbände und Organisationen ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit zukünftig noch besser über die neuartige Atemwegserkrankung informieren.
• Bundesminister Spahn ordnet an, dass Piloten auf Flügen aus Iran, Südkorea, Japan und Italien dem Tower über den Gesundheitszustand ihrer Passagiere zu berichten haben.
• Die Gesundheitsminister Italiens, Österreichs, Kroatiens, der Schweiz, Sloweniens, Frankreichs und Deutschlands haben sich darauf geeinigt, Reisende von und nach Italien nach dem gleichen Muster über das Virus zu informieren.

 

13.02.2020

• Flugreisende aus China werden ab sofort nach Kontakt mit Infizierten und Aufenthalten in Infektionsgebieten befragt. Dieser Beschluss wird in Deutschland sofort umgesetzt.

 

12.02.2020

• Bundesminister Spahn spricht im Plenum des Deutschen Bundestages über Maßnahmen und nächste Schritte.

 

05.02.2020

• Bundesgesundheitsminister Jens Spahn besucht die Rückkehrer aus Wuhan und die Einsatzkräfte vor Ort in Germersheim.

 

04.02.2020

• Gesundheitsminister der EU und der G7-Staaten: Zusammenarbeit soll verstärkt werden.

 

01.02.2020

• Bundeswehr fliegt mehr als 100 Bundes- sowie weiteren Staatsbürger aus der Region Wuhan zurück nach Deutschland. Sie kommen 14 Tage in Quarantäne in Germersheim; 2 Personen wurden positiv auf das Virus getestet.

 

31.01.2020

• Örtliche Gesundheitsämter: Meldepflicht nach § 6 und § 7 des Infektionsschutzgesetzes verordnet. Nach der gleichen Verordnung besteht auch eine Meldepflicht, wenn sich ein (definierter) Verdachtsfall nicht bestätigt. Damit wird die systematischen Erfassung von Corona gewährleistet.

 

27.01.2020

Das Coronavirus wird erstmals in Deutschland nachgewiesen.

 

Eine ausführliche Chronik und Informationen des Bundesministeriums der Gesundheit finden Sie hier.