Jens Spahn: Corona-Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten kommt.

„Wir sehen zunehmend Ausbrüche innerhalb von Familien oder in Freundeskreisen, die mit Einreise aus Risikogebieten zu tun haben. Das beunruhigt uns, das beunruhigt mich. Das ist neu. Und deshalb wollen wir eine verpflichtende Testung haben, für diejenigen, die aus Risikogebieten einreisen.“ Im ZDF heute journal und in den ARD Tagesthemen erläuterte Gesundheitsminister Jens Spahn seine Pläne zur Einführung einer Corona-Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten. Er plant, diese in der ersten Augustwoche einzuführen.

Grundlage für die neue Testpflicht ist das Infektionsschutzgesetz, erklärte Spahn. Deshalb werde die Testpflicht auch auf Rückkehrer aus Risikogebieten beschränkt. „Es geht um die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen“, denn es handele sich um einen Eingriff in die persönliche Freiheit, der gut gerechtfertigt sein muss.

Corona-Testpflicht gilt für alle Verkehrsmittel

Spahn machte deutlich: „Diese Verpflichtung gilt nicht nur für den Flugverkehr.“ Auch Rückkehrer per Auto, Bahn oder Schiff unterliegen der Regelung. Dazu zählten unter anderem viele Menschen, die ohne es zu wissen, das Virus mitbringen. „Deshalb ist es wichtig, Testangebote zu machen“, so Spahn. Er appelliert auch an Rückkehrer aus dem EU-Ausland, die Möglichkeit zu nutzen und sich testen zu lassen.

Kosten für Pflichttests werden übernommen

„Dort, wo ein Test angezeigt ist, wird er auch übernommen. Zum Schutz des Einzelnen, aber auch aller anderen Bürgerinnen und Bürger.“ Spahn stellte klar: „Das Testen darf niemals eine Kostenfrage für den Einzelnen sein – auch keine soziale Frage.“ Er wies darauf hin, dass Menschen aller Einkommensklassen reisten, zum Beispiel auf Familienbesuch in die Herkunftsländer. Kosten dürfen nicht dazu führen, dass Einzelne versuchen, dann die Tests zu vermeiden. „Davon haben wir alle nichts.“ Ziel muss sein, dass möglichst viele Rückkehrer einen Test machen.

Spahn: „Wir sind mitten in der Pandemie. Die Infektionszahlen sind hoch.“

Tests können daher nur ein Baustein sein, um die Infektionszahlen wieder zu senken, so Spahn. Er kritisierte den „Leichtsinn, der sich ergibt, im Alltag – im Urlaubsalltag sowieso. Illegale Partys, die besorgen mich sehr.“ Er appellierte an die Vernunft, dass sich alle an die gebotenen Verhaltensregeln richten. „Abstand halten, aufeinander achten und sich im Zweifel testen lassen“, wenn man aus dem Urlaub zurückkehre. „Am Ende haben wir es alle selbst in der Hand.“

Die ganze Welt als Risikogebiet

Risikogebiete sind – Stand 28.7.20220 – fast alle Staaten der Welt außerhalb der Europäischen Union. Spahn stellte dazu klar:

• Risikogebiete werden nach den Infektionszahlen ausgewiesen, nicht nach politischen Wünschen. Die Zahlen werden auch vom RKI täglich aktualisiert. Es handelt sich dabei nicht unbedingt um ganze Staaten, sondern ggf. um Regionen innerhalb eines Landes.
• Die 14-tägige Quarantäne für Reisende oder Rückkehrer aus Risikogebieten gilt schon länger. Damit verbunden ist die Pflicht, sich bei den Gesundheitsämtern zu melden.
• Ausnahmen gibt es, z. B. für Berufspendler.
• In Flugzeugen sind vor der Ankunft in Deutschland Informationsblätter auszugeben.

Eine Aufzählung aller Staaten, die zu den Risikogebieten zählen, finden Sie hier: www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html